Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)
Stichworte: Wer trägt die Kosten für die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung G 25?

Frage:

Wer trägt die Kosten für die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung G 25? Mir ist bekannt, dass es in vielen Unternehmen dazu eine Betriebsvereinbarung gibt, in der geregelt ist, wer wie untersucht wird. Zunehmend begegnet mir aber die Praxis, dass die Unternehmen verlangen, dass der Mitarbeiter, vor allem bei Neueinstellungen, die Bescheinigung über die erfolgte G25 Untersuchung mitbringt. Ist das zulässig?

Antwort :

Relevant für die arbeitsmedizinsche Vorsorge ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV
 
Erläuterungen, unter welchen Voraussetzungen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen angeboten oder durchgeführt werden müssen, werden in der BGI 504-0 "Anhaltspunkte für die Auswahl der im Rahmen der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorge zu untersuchenden Personen - Allgemeiner Teil" gegeben (-> http://publikationen.dguv.de).

Grundsätzlich muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom Arbeitgeber geklärt werden, welche Vorsorgeuntersuchungen anzubieten bzw. durchzuführen sind. Für die Berufskraftfahrer ist die - BGI 504-25- Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" relevant.

Die Kosten für diese Untersuchung werden gemäß § 3 Absatz 3 des ArbSchG vom Arbeitgeber übernommen.

Notwendige arbeitsmedizinische Untersuchungen dürfen nicht als Einstellungskriterium vor die Aufnahme des Beschäftigungsverhältnis gesetzt werden.


Dialognummer: 9816
Stand: 19.11.2009

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.