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Stichworte: Verfahren zur Imprägnierung von Holzerzeugnissen nach Gefahrstoffverordnung/Chemikalienverbotsverordnung

Frage:

Werden zur Zeit für die Imprägnierung von Erzeugnissen aus Holz und Holzwerkstoffen in Industrieanlagen oder zu gewerblichen Zwecken noch andere Verfahren verwendet als die in der Chemikalienverbotsverordnung (Anhang zu § 1, Abschnitt 17, Spalte 3 Abs. 1 Nr. 2) aufgeführten?

Antwort :

Die Chemikalienverbotsverordnung hat Vorschriften zum Inverkehrbringen von bestimmten Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen zum Inhalt. Den Umgang bzw. die Verwendung (sowie die Herstellung) von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen wird mit der Gefahrstoffverordnung geregelt. Die Verbote und die Ausnahmen zur Imprägnierung von Holz mit Teer- bzw. teerhaltigen Holzschutzmitteln sind in der Chemikalienverbotsverordnung im Anhang zu § 1, Abschnitt 17, Spalte 3 und in der Gefahrstoffverordnung im Anhang IV Nr. 13.2 "Ausnahmen bei Holzschutzmitteln" geregelt. Die Regelungen die Holzschutzmittel betreffend sind inhaltlich praktisch gleich.

In der betrieblichen Praxis (z.B. Sägewerke, Zimmereien) werden noch andere Verfahren zur Imprägnierung von Erzeugnissen aus Holz und Holzwerkstoffen in Industrieanlagen oder zu gewerblichen Zwecken eingesetzt. Für diese Verfahren wurde im Bundesarbeitsblatt die Technische Regel für Gefahrstoffe - TRGS 618- "Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen für Chrom(VI)-haltige Holzschutzmittel" bekannt gegeben (BArbBl. 12/1997 S. 63). Die TRGS 618 erläutert Ersatzstoffe und Ersatzverfahren, die die Verwendung von Chrom(VI)-haltigen Holzschutzmitteln weitestgehend erübrigen. Nach der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 31. Dezember 2004 –IIIB3-35122 enthält die „neue Gefahrstoffverordnung“ keine Übergangsregelungen für das technische Regelwerk (TRGS), so dass diesem zukünftig eine andere rechtliche Bedeutung zukommt. Bisherige TRGS können künftig lediglich als Auslegungs- und Anwendungshilfe herangezogen werden, soweit inhaltliche Regelungen nicht im Widerspruch zur neuen Verordnung stehen.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung und der Ersatzstoff- und Ersatzverfahrensprüfung (s.a. §§ 9-11 Gefahrstoffverordnung) sind Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu vermeiden oder Gefahrstoffe durch Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse oder Verfahren zu ersetzen, die unter den jeweiligen Verwendungsbedingungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht oder weniger gefährlich sind. Der Verzicht auf eine mögliche Substitution ist in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung zu begründen.

Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe sind im Internetangebot der <a href=http://www.baua.de/prax/index.htm ">Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zu finden. 
http://www.baua.de/prax/index.htm

Stand: 08.05.2002


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