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Nutzerpfad: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)
Stichworte: Müssen Mitarbeiter eines Sozialdienstes, welche mit Dienstfahrzeugen zu Ihren Einsatzorten fahren, regelmäßig einen Sehtest machen?

Frage:

Müssen Mitarbeiter eines Sozialdienstes, welche mit Dienstfahrzeugen zu ihren Einsatzorten fahren (keine Personenbeförderung), einen regelmäßigen Sehtest machen oder reicht der allgemeine Führerschein?
Wie verhält sich die gleiche Sachlage bei Mitarbeitern eines Krankenhauses, welche gelegentlich mit einem Dienstfahrzeug zu Fortbildungen etc. fahren?

Antwort :

In der Unfallverhütungsvorschrift BGV D29 steht im § 35:
"Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,
1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
2. die körperlich und geistig geeignet sind,
3. die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben und
4. von denen zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen.

Sie müssen vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sein."

In den Durchführungsanweisungen zum § 35 ist ausgeführt:
"Versicherte sind körperlich und geistig geeignet, wenn sie durch ihre ... persönlichen Eigenschaften, z.B. Seh- und Hörvermögen, Zuverlässigkeit, zum Führen des Fahrzeugs befähigt sind.
Die körperliche Eignung kann durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz  G25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" festgestellt  werden."

Die Vorsorgeruntersuchung G25 ist unter anderem für das Führen von Kraftfahrzeugen, soweit keine verkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten sind, gedacht (Nr. 4 BGI 504-25). Für die Teilnahme am Straßenverkehr ist die Eignung durch die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) gegeben. Siehe dazu auch den Kommentar in der BGI 784  zu G 25 -Fahr- Steuer- und Überwachungstätigkeiten. Weitere Anwendungshilfen können dem Text "Anwendungshinweise für den G 25" vom Ausschuss Arbeitsmedizin der DGUV unter http://www.dguv.de/inhalt/praevention/fachaus_fachgruppen/arbeitsmedizin/produkte/index.jsp entnommen werden.

Ob für Mitarbeiter, die nur gelegentlich mit einem Dienstfahrzeug fahren, die Vorlage des Führerscheins reicht, sollte im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mit dem zuständigen Betriebsarzt besprochen werden. Wichtig erscheint hier die Unterweisung für das sichere Verhalten während der Fahrt und Einweisung in das Fahrzeug.

Hinweis: Für Nutzer von Dienstfahrzeugen wird oft die Vorlage eines gültigen Führerscheins gefordert. Dies kann z.B. aus § 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG abgeleitet werden, wo es um die Haftung des Fahrzeughalters (Arbeitgeber) bei der Überlassung des Fahrzeuges an Arbeitnehmer geht. Dies ist dann arbeitsrechtlich zu regeln. Siehe auch den Artikel unter http://www.datenschutzbeauftragter-info.de/datenschutz-darf-der-arbeitgeber-den-fuehrerschein-kontrollieren/ .
Die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften finden Sie unter http://publikationen.dguv.de .



Dialognummer: 8890
Stand: 18.08.2009

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