Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Kann dem Betreiber einer erlaubnisbedürftige Anlage, die nach § 13 BetrSichV erlaubt wurde, aufgrund zukünftiger Forderungen die Erlaubnis entzogen werden?

Frage:

Kann einem Betreiber einer erlaubnisbedürftige Anlage, die nach 2003 erstmals in Betrieb genommen wurde (also schon gem. §13 BetrSichV erlaubt war) und nach den bis dahin geltenden Regeln bestimmungsgemäß betrieben wird, demnächst, für den Fall, dass sich z.B. Forderungen für Aufstellungsbereiche so verändern, dass diese Anlage diesen neuen Kriterien nicht mehr entsprechen würde, die Erlaubnis entzogen werden?

Antwort :

Nein. Eine bereits erteilte Erlaubnis gilt zunächst weiter. Erst bei einer wesentlichen Veränderung oder bei einer Änderung der Bauart oder Betriebsweise im Sinne von § 13 Abs. 1 BetrSichV sind die neuen Anforderungen zu berücksichtigen. Siehe auch die LASI-Leitlinien zur BetrSichV - LV 35 (Antworten B 13.1-13.4; http://lasi.osha.de/de/gfx/publications/lasi_publications.php).


Stand: Juli 2009


 


Dialognummer: 8571
Stand: 14.08.2009

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.