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Stichworte: Anwendung der Maschinenrichtlinie auf gebrauchte Maschinen

Frage:

Gilt die Maschinenrichtlinie auch für gebrauchte Maschinen? Wie sind aus einem EFTA-Land stammende Maschinen nach Inkrafttreten des EWR zu betrachten?

Antwort :

Die Richtlinie 89/392/EWG gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem eine Maschine im EWR erstmalig in Verkehr gebracht bzw. in Betrieb genommen wird. Für gebrauchte Maschinen gilt sie folglich nur, wenn die Maschine aus einem Drittstaat in den EWR gelangt. Da die Richtlinien 89/392/EWG und 89/655/EWG, in denen die Frage gebrauchter Maschinen geregelt ist, in allen Unterzeichnerstaaten des EWR-Abkommens gelten, ist für ihre Behandlung unerheblich, aus welchem EWR-Staat sie stammen. Anmerkung: Da die Schweiz zwar Mitglied der EFTA, nicht aber Vertragspartei des EWR-Abkommens ist, werden gebrauchte Maschinen aus der Schweiz wie Maschinen aus einem Drittland behandelt.


Stand: November 2007


Dialognummer: 845

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