Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften
Stichworte: Sind Hochsitze (feste und mobile) gemäß der UVV VSG 4.4 §7 (1) Nr. 3 Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung?

Frage:

Unterliegen Hochsitze (feste und mobile) gemäß VSG 4.4 §7 (1) Nr. 3 als Arbeitsmittel den Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Prüfung nach § 10 (2) BetrSichV und schriftlichen Dokumentation der Prüfergebnisse nach § 11 BetrSichV?

Antwort :

Hochsitze sind jagdliche Einrichtungen, die im Regelfall zu den genehmigungsfreien Bauvorhaben gehören. Beachten Sie bitte die jeweiligen Bauordnungen der Länder und die Jagd-, Wald- und Naturschutzgesetze.


Die Benutzung von Hochsitzen steht in direktem Zusammenhang mit der zu verrichtenden Arbeit (Ausübung der Jagd). Es handelt sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung, wenn sie vom Arbeitgeber zur Benutzung zur Verfügung gestellt werden. Für Hochsitze gelten demnach die Anforderungen des Abschnitts 2 der Betriebssicherheitsverordnung. Sie sind u.a. den Witterungsbedingungen ausgesetzt und unterliegen somit Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können. Somit sind auch die Prüfvorschriften des § 10 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung zu berücksichtigen.


Neben der Unfallverhütungsvorschrift VSG 4.4. ( http://www.lsv.de/mod/010_praevention/uv11_vsg/vsg_4_4_v.pdf ) siehe auch das Merblatt "Jagd" (Kapitel 9-Jagdeinrichtungen;  http://www.lsv.de/lsv_all_neu/presse/broschueren/allgemein/berufsgenossenschaft/ASG_jagd.pdf ).  


Dialognummer: 6738
Stand: 09.09.2010

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.