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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Ist es richtig ,dass für Aufzuganlagen, die vom TÜV jährlich geprüft werden, auch eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden muss?

Frage:

Ist es richtig , dass für Fahrstühle, die vom TÜV jährlich geprüft werden, auch seit neustem eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden muß.

Antwort :

Aufzugsanlagen, auch Fahrstühle genannt, sind überwachungsbedürftige Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV und gemäß Abschnitt 3 der BetrSichV von einer zugelassenen Überwachungsstelle wie z.B. TÜV, zu prüfen.
Der Arbeitgeber, dessen Beschäftigte die überwachungsbedürftige Anlage nutzen, ermittelt im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV alle erforderlichen betrieblichen Maßnahmen für die sichere Benutzung und setzt diese um: z. B. Einweisung und Belehrung der Nutzer, ggf. Einschränkung der Nut-zungszeiten, der Nutzungsart oder des Benutzerkreises (siehe auch Abschnitt B 3.1 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung).
Bei der Pflicht von Arbeitgebern, dessen Beschäftigte überwachungsbedürftige Anlagen nutzen, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, handelt es sich um keine "neue Vorschrift". Diese Verpflichtung besteht vielmehr bereits seit in Kraft treten des Arbeitsschutzgesetzes (1996) bzw. der Betriebssicherheitsverordnung (2002).

Dialognummer: 6691
Stand: 04.11.2008

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