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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Unter welchen Voraussetzungen ist die Betriebssicherheitsverordnung auf Spiel- und Sportgeräte in Kindereinrichtungen oder Schulen anzuwenden?

Frage:

Unter welchen Voraussetzungen ist die Betriebssicherheitsverordnung unberührt von den Bestimmungen des Geräte-und Produktsicherheitsgesetzes sowie des gesetzlichen Unfallversicherungsrechts auf Spiel- und Sportgeräte in Kindereinrichtungen oder Schulen anzuwenden?
Hintergrund ist ein schwerer Unfall in einer Kindertagesstätte mit einer Rutsche. Denkbar sind aber auch Situationen, wo die Beschäftigten im Rahmen ihrer Pädagogentätigkeit mit Spiel- oder Sportgeräten in Berührung kommen. So beispielsweise, wenn sie einem Kind das Schaukeln erlernen oder dabei behilflich sind. Im Schulbereich liegen vergleichbare Situationen vor, indem ein Sportlehrer am Sportgerät Hilfestellung gibt oder selbst Übungen am Gerät vorführt.
Sind dann diese Geräte als Arbeitsmittel i.S.d. BetrSichV zu verstehen?

Antwort :

Die Betriebssicherheitsverordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel dieser Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten.

Im beschriebenen Fall werden die Geräte grundsätzlich als Spiel- bzw. Sportgeräte Personen (nämlich Schülern oder Kindergartenkindern) zur Verfügung gestellt, die keine Beschäftigten sind. Die beschriebenen Spiel- oder Sportgeräte werden für die Sportlehrer/innen oder Pädagogen/innen (als Beschäftigte) nur zu Arbeitsmitteln, wenn sie z. B. Übungen am Gerät selbst vorführen. Wird ausschließlich Hilfestellung für die am Gerät turnenden oder spielenden Kinder geleistet, greift die Betriebssicherheitsverordnung nicht, da dann die Sportlehrer/innen oder Pädagogen/innen das Gerät selbst nicht benutzten.
 
Bezogen auf die Prüfung der Sport- bzw. Spielgeräte gibt die DGUV Information 202-022 (bisher: GUV SI 8017) "Außenspielflächen und Spielplatzgeräte" im Kapitel 7 Auskunft. Danach erfolgen Inspektionen grundsätzlich nach den Anleitungen der Hersteller. Erforderlich sind Sichtkontrollen (täglich, wöchentlich) durch Erzieher, Lehrkräfte oder Hausmeister. Darüber hinaus sind Funktionskontrollen alle 1 bis 3 Monate durchzuführen. Dabei werden Funktion oder Stabilität vom Hausmeister oder Sachkundigen überprüft. Sachkundig ist eine Person, die auf Grund ihrer fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse über Kinderspielgeräte besitzen und mit den entsprechenden Vorschriften bzw. Regeln der Technik (z. B. DIN-Normen) vertraut ist, wie z. B. einschlägig vorgebildete Handwerker.
Inspektions- und Wartungsarbeiten sowie Reparaturen sollten dokumentiert werden.

Diese Anforderungen an die Prüfung von Sport- und Spielgeräten zum Schutz der nutzenden Kinder entsprechen auch den Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung. Damit dürfte auch für die im Einzelfall gegebene Nutzung durch Pädagogen ein ausreichender Schutz gegeben sein.

Weiter zu berücksichtigende Schriften:

DGUV Information 202-044 (bisher: GUV SI 8044) "Sportstätten und Sportgeräte" (nennt u. a. zu überprüfende Punkte beim Aufbau)

DGUV Vorschrift 81 (bisher: GUV - V S1) "Schulen" beschreibt u.a. Verantwortlichkeiten und Aufgaben

DIN 1176 Spielplatzgeräte, insbesondere Teil 7 - Anleitung für Installation, Inspektion, Wartung und Betrieb 

Das Vorschriften- und Regelwerk der DGUV finden Sie im Internet unter www.dguv.de/publikationen  
Normen können kostenpflichtig über den Beuth-Verlag bestellt werden.


Dialognummer: 6659
Stand: 28.08.2015

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