Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplätze auf Fahrzeugen / Transportmitteln > Arbeitsplätze auf Fahrzeugen / Transportmitteln
Stichworte: Finden die Arbeitsstättenverordnung und die Arbeitsstättenrichtlinien Anwendung auf Seeschiffen unter deutscher Flagge?

Frage:

Unsere Frage bezieht sich auf die Anwendung der Arbeitsstättenverordnung und auf die dazugehörigen ASR A1 und A2.3 auf Seeschiffen unter deutscher Flagge.

Unter der Prämisse, dass die UVV See in Kürze suspendiert ist und in Kenntnis vielfacher internationaler verkehrsrechtlicher Normen, erscheint eine Anwendung der ASR auf deutschen Seeschiffen nicht notwendig.

Wie bitten um ihre Bewertung inwieweit diese Vorschriften, Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutzverrodnung und die Arbeitsstättenregeln auf Seeschiffen und der Bundesflagge Anwendung finden.


Antwort :

Die Arbeitsstättenrichtlinien und die Technischen Regeln für Arbeitsstätten sind bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen.
 
Das Arbeitsschutzgesetz gilt nur dann nicht für den Arbeitsschutz von Beschäftigten auf Seeschiffen, wenn anderweitig entsprechende Rechtsvorschriften bestehen, nach denen die Schutzziele des Arbeitschutzgesetzes erreicht werden.
Rechte und Pflichten, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach anderen Rechtsvorschriften – zum Beispiel dem Chemikalienrecht - haben, bleiben davon generell unberührt.   
 
Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wiederum wurde auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen und gilt auf Seeschiffen nur Bereich des Nichtraucherschutzes (§ 5 ArbStättV).
Bei der weitgehenden Ausklammerung von Transportmitteln im öffentlichen Verkehr ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass verkehrsrechtliche Vorschriften die Gestaltung der Arbeitsplätze regeln.
 
Die Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) wurden im Zuge der Neugestaltung der Arbeitsstättenverordnung nicht angepasst und gelten noch bis zur Bekanntmachung neuer Technischer Regeln für Arbeitsstätten (ASR), längstens jedoch bis 2010.
Die neuen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten wieder.
Außerdem konkretisieren sie durch beispielhaft genannte Maßnahmen die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz.
 
Stand: September 2008


Dialognummer: 6473
Stand: 14.07.2009

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.