Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Gefährdungen durch Arbeitsmittel und Einrichtungen
Stichworte: Muss ein Koordinator für Betriebshöfe bestellt werden, die von mehreren Firmen gemeinsam genutzt werden?

Frage:

Arbeitsbereiche, z.B. auf abgeschlossenen Betriebshöfen, werden von mehreren Firmen gemeinsam genutzt. Der Vermieter der Immobilie hat mit den Mietern vertraglich eine "Platzordnung" vereinbart. Das Arbeitsschutzgesetz fordert in § 8 eine Zusammenarbeit mehrere Arbeitgeber zum Schutz der Sicherheit ihrer Beschäftigten.
Wer ist für die Durchsetzung der Platzordnung verantwortlich?
Wer hat den Koordinator zu bestellen?
Welche Befugnisse hat in diesem Zusammenhang der bestellte Koordinator?

Antwort :

Die Nutzung eines abgeschlossenen Betriebshofes, durch Personal verschiedener Firmen, ist eine gemeinsame Tätigkeit der Beschäftigten auf einem Arbeitsplatz.
Der § 8 "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Absatz 1 ist einschlägig.

Die Arbeitgeber sind deshalb jeder für sich verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten.
Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen.

Die gegenseitige Unterrichtung muss zu einer Abstimmung der von ihnen zu treffenden Maßnahmen führen. Die Abstimmung kann darin bestehen, dass die Arbeitgeber gemeinsam eine Aufsichtsperson bestellen, die befugt ist, die notwendigen Weisungen gegenüber allen Beschäftigten zu erteilen [siehe dazu auch § 6 BGV A 1 „Grundsätze der Prävention“].

Jedes einzelne der Unternehmen ist für die Einhaltung der vereinbarten Maßnahmen (z. B. im Rahmen einer "Platzordnung") selbst verantwortlich.
Zum Schutz der eigenen Beschäftigten ist es sinnvoll, sich auf einen gemeinsamen Koordinator zu einigen. Dies kann durch Übertragung von Aufgaben an ein Unternehmen, z. B. ein Bewachungsunternehmen, geschehen.

In der Regel wird der Koordinator vom Vermieter der Immobilie oder dem größten Nutzer des Arbeitsbereichs gestellt oder bestellt, der die Kosten hierfür auf die beteiligten Unternehmen umlegt.
Die Befugnisse als Koordinator gegenüber den beteiligten Unternehmen hängen von der Art der Bestellung und den in diesem Zusammenhang übertragenen Aufgaben ab:
- Der Koordinator unterstützt die beteiligten Unternehmen bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten. Daraus lassen sich zunächst noch keine Befugnisse gegenüber den Mitarbeitern dieser Unternehmen ableiten. Z. B. hat der Koordinator aus seiner unterstützenden und beratenden Funktion heraus keine Weisungsbefugnisse gegenüber Beschäftigten der Unternehmen.
- Im Falle von Abweichungen von vertraglich vereinbarten Regeln oder Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften hat er die verantwortlichen Arbeitgeber hierauf hinzuweisen.
- Es ist grundsätzlich sinnvoll und zulässig, dass die beteiligten Unternehmen die Übertragung von Aufgaben auf den Koordinator mit der Übertragung von Befugnissen verbinden. Das kann so weit gehen, dass jedes Unternehmen dem Koordinator alle Befugnisse überträgt, die es als Auftraggeber und in seiner Eigenschaft als Hausherr gegenüber den anderen beteiligten Unternehmen hat. Im äußersten Fall hätte der Koordinator dann z. B. die Befugnis zum Entzug eines Auftrages oder der Verweis von Beschäftigten eines ausführenden Unternehmens aus dem gemeinsam genutzten Arbeitsbereich. Auch bei einer Übertragung von Befugnissen auf den Koordinator bleiben die Verantwortlichkeiten der Arbeitgeber für die Sicherheit der Beschäftigten und die Gesamtverantwortung des Unternehmens für die Sicherheit in dem gemeinsam genutzten Arbeitsbereich erhalten (Formular zur Bestellung von Koordinatoren nach der BGV A 1).

Welche Anforderungen an den Koordinator sind erforderlich?? In der RAB 30 „Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen „geeigneter Koordinator““ wird unter Punkt 4 das folgende festgestellt:
Der Koordinator muss bereit und in der Lage sein, sich für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen aktiv einzusetzen. Er muss die Fähigkeit besitzen, Arbeitsabläufe systematisch, vorausschauend und gewerkeübergreifend zu durchdenken, sich anbahnende Gefährdungen zu erkennen und die gebotenen Koordinierungsmaßnahmen zu treffen. Der Koordinator muss neben diesen Kenntnissen und Fähigkeiten auch über ein hinreichendes Maß an Sozialkompetenz zur Wahrnehmung seiner Aufgaben verfügen. Er muss insbesondere die Fähigkeit zur Arbeit im Team, zur Führung kooperativer Prozesse sowie zur sachdienlichen Kommunikation besitzen. Seine Funktion und Stellung muss so ausgestaltet sein, dass er die erforderliche Akzeptanz anderer Planungs- und Ausführungsbeteiligter erfährt und er sich seiner Aufgabe auch in zeitlicher Hinsicht ausreichend und wirkungsvoll widmen kann.
Die dem Koordinator im Einzelfall abzuverlangenden Kenntnisse und Erfahrungen hängen von Art und Umfang des Bauvorhabens, den sich daraus ergebenden Gefährdungen und vom Zeitpunkt seines Einsatzes in der Phase der Planung der Ausführung oder Ausführung ab.
Diese Anforderungen lassen sich ohne weiteres auf die für Betriebshöfe geltenden Verhältnisse übertragen. I. d. R. erfüllt ein erfahrener Facharbeiter diese Anforderungen.

Weitere Hinweise können dem Merkblatt M 85 "Koordinierung von Arbeiten verschiedenen Firmen" entnommen werden.


Dialognummer: 6269
Stand: 01.01.2008

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.