Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfende Personen und Institutionen
Stichworte: Können Prüfungen, die nach BetrSichV eine befähigte Personen erfordern, auch von unterwiesenen Personen unter Aufsicht von befähigten Person durchgeführt werden?

Frage:

Ist es möglich (d. h. gesetzeskonform) bei Prüfungen, welche nach BetrSichV durch befähigte Personen durchgeführt werden müssen, auch eine unterwiesene Person (entsprechend TRBS 1201) oder eine entsprechende Fachkraft zur Aufnahme von messtechnischen Angaben (z. B. Ablesen eines Füllstandes), zur Funktionsprüfung, zur Sichtprüfung oder zur Ordnungsprüfung einzusetzen und die entsprechenden Angaben auf dem Prüfprotokoll angeben zu lassen, so dass die befähigte Person "nur" noch überprüfen muss, ob die von der unterwiesenen Person gemachten schriftlichen Angaben zum Istzustand dem Sollzustand des überprüften Arbeitsmittels bzw. der/dem überprüften überwachungsbeürftigen Anlage(nteil) entsprechen? D. h.:
1) Ist es erforderlich, dass die befähigte Person selbst alle (!) Prüfschritte inkl. z. B. der Aufnahme von Messwerten durchführt?
2) Wenn es bei Prüfungen, welche durch eine befähigte Person durchgeführt werden müssen, möglich ist, einzelne Prüfschritte durch eine unterwiesene Person durchführen zu lassen, ist es dann erforderlich, das die befähigte Person bei diesen Schritten anwesend ist?
3) Ist es möglich (gesetzeskonfonform), dass die befähigte Person bei Prüfungen, welche durch eine befähigte Person durchgeführt werden müssen, "nur" das ausgefülte Prüfprotokoll durchliest, die darin gemachten Angaben überprüft und bei entsprechender Richtigkeit "nur noch" unterschreibt? Welche Voraussetzungen sind hierbei konkret zu erfüllen?

Antwort :

Prüfungen, die von befähigten Personen vorzunehmen sind nach Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV (z.B. nach § 10 BetrSichV, Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 BetrSichV, §§ 14, 15 und 17 BetrSichV), dürfen auch nur von diesen durchgeführt werden.

Unterwiesene Personen nach § 9 BetrSichV erhalten angemessene Informationen über die Gefahren, die sich aus ihrer unmittelbaren Arbeitsumgebung insbesondere über die vorhandenen Arbeitsmittel ergeben. Soweit erforderlich werden dabei auch Betriebsanweisungen zur Verfügung gestellt. Daher sind die Prüfungen, die unterwiesene Personen durchführen sollen auch nur auf Arbeitsmittel abgestellt, die sie selbst benutzen oder die sich in unmittelbarer Umgebung befinden. Siehe zu den unterschiedlichen Prüfanforderungen auch den Dialog 4192 der KomNet-Datenbank. Unter Nr. 3.3.1 der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" sind die Prüfungen durch unterwiesene Personen klar erläutert. Dabei handelt es sich um einfache Prüfungen wie z.B.
-Gefährdungen festzustellen, die ohne oder mit einfachen Hilfsmitteln feststellbar sind und
- der Sollzustand jedem nach § 9 unterwiesnem Beschäftigten einfach vermittelbar ist und
-der Istzustand von jeder unterwiesenen Person leicht erkennbar ist und
-der Prüfumfang nur wenige Prüfschritte umfasst und
-die Abweichung zwischen Ist-und Sollzustand durch unterwiesenen Personen einfach bewertbar ist.

Prüfungen, die von befähigten Personen durchzuführen sind, sind unter 3.3.2 bis 3.3.4 der TRBS 1201 beschrieben.
Prüfart, Prüfumfang und Prüffristen ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung bzw. der sicherheitstechnischen Bewertung der Arbeitsmittel/überwachungsbedürftigen Anlagen.
Wenn für eine Prüfung eine befähigte Person vorgesehen ist, dann ist die Prüfung auch grundsätzlich in allen Schritten von der befähigten Person durchzuführen. Trotzdem ist es sicherlich möglich, dass sich eine befähigte Person von einer unterwiesenen Person unterstützen läßt. Die Verantwortung für die Prüfung trägt dann die befähigte Person.

Bezüglich Ihrer unter  Nr. 3 gestellten Frage müssen die einzelnen Prüfschritte in der Gefährdungsbeurteilung genau bewertet werden im Hinblick auf die verwendeten Arbeitsmittel und was von den abzulesenden Messwerten abhängt und ob es notwendig ist, dass die befähigte Person vor Ort anwesend sein muss um gewisse Entscheidungen zu treffen.   


Dialognummer: 6195
Stand: 04.11.2009

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.