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Stichworte: Wen betrifft das PRTR-Gesetz und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?

Frage:

PRTR-Gesetz - Wen betrifft dieses Gesetz und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?

Antwort :

PRTR bedeutet Pollutant Release and Transfer Register. Ein solches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister informiert Sie zukünftig online z.B. über Schadstoffe, die von großen Industriebetrieben in Ihrer Region freigesetzt werden.

Ansprechpartner für die einschlägigen gesetzlichen Regelungen sind also die Betriebe. Diese müssen gesetzlich festgelegte Anforderungen erfüllen und Informationen liefern. Wirklich neue Anforderungen kommen auf die Betriebe nicht zu. Das PRTR ist eine Weiterentwicklung des europäischen Schadstoffemissionsregisters EPER (European Pollutant Emission Register). Die zu liefernden Informationen betreffen allerdings nicht nur die Luft und das Wasser, sondern sind umfassender. Der Geltungsbereich des PRTR ist zudem größer als bei EPER, insofern dürfen Daten mit größerer Aussagekraft erwartet werden.

Das PRTR basiert auf der EG Verordnung 166/ 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters: http://www.home.prtr.de/download/E-PRTR-VO_dt.pdf  . In dieser Verordnung sind bestimmte Regelungen in nationale Gesetze umzusetzten. Beispielhaft sollen hier nur die Bußgeldvorschriften genannt sein.
Die Umsetzung in Deutschland ist bereits erfolgt: Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstoffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/ 2006.   http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl107s1002.pdf  .

Weitere Informationen finden Sie z.B. auf den folgende Internetseiten:

 http://www.prtr.de/  
 http://www.home.eper.de/  
 http://www.home.prtr.de/index.php 
 
http://www.bmu.de/luftreinhaltung/downloads/doc/36906.php 

Zur Zeit steht eine Zuständigkeitsanordnung in den Bundesländern noch aus.

Stand: September 2007


Dialognummer: 5961

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