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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Entzündliche Flüssigkeiten > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.2.2)
Stichworte: Sind für die Bereitstellung von Arbeitsstoffen im Produktionsbereich die gleichen Rechtsvorschriften (z. B. TRbF 20) heranzuziehen wie für die Lagerung?

Frage:

Sind für die Bereitstellung von Arbeitsstoffen im Produktionsbereich die gleichen Rechtsvorschriften (z. B. TRbF 20) heranzuziehen wie für die Lagerung?

Beispiel: Ein Betrieb, der 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche produziert, hat für die Kennzeichnung bestimmter Produkte bzw. für Instandhaltungsmaßnahmen verschiedene Stoffe im Einsatz, die für den Fortgang der Produktion notwendig sind.

Müssen diese Stoffe in einem Gefahrstoffschrank abgestellt werden, oder ist es zulässig auch ein Regal / einfachen Metallschrank dafür zu benutzen.

Bei dem Vorgang handelt es sich explizit um die Bereitstellung für den Fortgang der Arbeiten und nicht um die Lagerung von Stoffen.

Antwort :

Zur Beantwortung ist hier die Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, u.U. auch die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV mit der Technischen Regel für brennbare Flüssigkeiten - TRbF 20 "Läger" anzuwenden.


Nach den gefahrstoffrechtlichen Vorschriften sind Gefahrstoffe, die nicht mehr benötigt werden, und Behältnisse, die geleert worden sind, die aber noch Reste von Gefahrstoffen enthalten können, sicher zu handhaben, vom Arbeitsplatz zu entfernen, zu lagern oder sachgerecht zu entsorgen. Allgemein gilt, dass Gefahrstoffe nur in den Mengen am Arbeitsplatz aufbewahrt werden, die für den Fortgang der Tätigkeiten unbedingt notwendig sind. Die für den Fortgang der Arbeiten erforderliche Menge ist in der Regel eingehalten, wenn sie den Bedarf für einen Tag nicht überschreitet.


Darüber hinausgehende Mengen sind in einem entsprechend eingerichteten eigenen Lager außerhalb des Arbeitsraumes  zu lagern ( § 8 Abs, 6,7,8 GefstoffV).


In Abhängigkeit von dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung können Gefahrstoffe im Arbeitsraum auch in einem Gefahrstoffschrank nach Anhang L der TRbF 20 gelagert werden. Aspekte des Explosionsschutzes (§§ 5 u. 6 BetrSichV , TRBS 2152 ff) sind dabei gesondert zu bewerten


Unter http://www.hamburg.de/publikationen/ wird ein Merkblatt zur Kleinmengenlagerung von Gefahrstoffen angeboten.


Fazit: Kleinmengen entzündlicher Flüssigkeiten sind z.B. diejenigen, die am Tag (Schicht) verbraucht werden. Die Mengengrenze, die eine besondere Lagereinrichtung am Arbeitsplatz erforderlich macht, ist nicht festgelegt. Der Gesetzgeber erlaubt nur die Menge an entzündlichen (brennbaren) Flüssigkeiten, die für den Fortgang der Arbeiten notwendig ist. Dies ist maximal dadurch gekennzeichnet, dass dies die Menge darstellt, die am Tag in einer Schicht verbraucht wird.


In Arbeitsräumen ist die Lagerung, d.h. die über den täglichen Bedarf hinausgehende Menge, von entzündlicher (brennbarer) Flüssigkeit grundsätzlich nur zulässig, wenn die Lagerung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist und in besonderen Einrichtungen erfolgt, die dem Stand der Technik entsprechen. Besondere Einrichtungen sind Sicherheitsschränke im Sinne der Technische Regel für brennbare Flüssigkeiten TRbF 20 Läger, Anhang L.


Stand:  April 2009


Dialognummer: 5849
Stand: 04.05.2009

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