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Nutzerpfad: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Schichtarbeit
Stichworte: Arbeitszeiten bei Rufbereitschaft

Frage:

Wir haben an Wochenenden jeweils von 6.00-6.00 Uhr Rufbereitschaft (Transport, Elektriker, Schlosser). Sollte jemand am Sonntagabend um 23.00 Uhr gerufen werden, um eine Arbeitsleistung zu erbringen, welche Pausenzeit muss er einhalten, wenn er andererseits am Montag morgens wieder um 7.00 Uhr regulär anfangen muss? Wie sieht es aus, wenn er mitten in der Nacht gerufen wird, aber nach 10-15 Minuten fertig ist? Muss er 11 Stunden Ruhepause einhalten ab Verlassen des Betriebes bei Beendigung seiner Rufbereitschaft? Das Arbeitszeitgesetz gibt hier nicht allzu viel her.

Antwort :

Rufbereitschaft ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG. Sie ist Ruhezeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, so lange der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung herangezogen wird.
Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft sind Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und einem vorausgehenden oder nachfolgenden Dienst zuzurechnen.
Durch eine Inanspruchnahme während der Rufbereitschaft wird die Ruhezeit (§ 5 Arbeitszeitgesetz) unterbrochen. Zwischen Ende der Tätigkeit im Rahmen der Rufbereitschaft und der nächsten Arbeitsschicht muss dann eine erneute Ruhezeit gewährt werden. Auf die Dauer der Inanspruchnahme kommt es grundsätzlich nicht an.
Die Kürzung der Ruhezeit zwischen zwei Arbeitsschichten wäre nur auf der Grundlage entsprechender tariflicher Regelungen zulässig (§ 7 ArbZG).
Ob nach einer Rufbereitschaft mit Inanspruchnahme die Arbeit in der nächsten Arbeitsschicht wieder aufgenommen werden darf, hängt somit entscheidend davon ab,
- zu welchem Zeitpunkt die Inanspruchnahme erfolgte,
- wie lange diese dauerte und
- ob bzw. welche tariflichen Vereinbarungen dazu getroffen sind.
Die betriebliche Arbeitszeitgestaltung unterliegt grundsätzlich der Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Die Frage, ob die Arbeits- und Bereitsschaftszeiten den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes und den geltenden tariflichen Vereinbarungen entsprechen, sollte mit der Personalstelle des Arbeitgebers und mit den im Betrieb vertretenen gewerkschaftlichen Organisation erörtert werden.    


Dialognummer: 5591
Stand: 18.04.2016

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