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Stichworte: Was versteht man nach REACH unter einer `sachkundigen Person` und wie unterscheidet sich diese von der `zuständigen Person`?

Frage:

Thema: Erstellung von Sicherheitsdatenblättern gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab 01.06.2007 (anstatt bisher nach Richtlinie 91/155/EWG).
In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 steht:
"Das Sicherheitsdatenblatt ist von einer sachkundigen Person zu erstellen,..."
"...sowie die E-Mail-Adresse der sachkundigen Person, die für das Sicherheitsdatenblatt zuständig ist, anzugeben."
In RL 91/155/EWG steht lediglich: "Für diese Angaben ist die für das Inverkehrbringen des Stoffes oder der Zubereitung verantwortliche Person zuständig."
Frage: was versteht man im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 unter einer "sachkundigen Person",
und wie unterscheiden sich die Anforderungen an die sachkundige Person gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 von den Anforderungen an die für die Angaben im Sicherheitsdatenblatt zuständige Person in RL 91/155/EWG?

Antwort :

In der EG-Verordnung 1907/2006 wird an verschiedenen Stellen auf sachkundige Personen verwiesen, ohne näher zu beschreiben, was unter einer sachkundigen Person zu verstehen ist. Dies wird evtl. in der in Vorbereitung befindlichen Leitlinie, die im Rahmen des RIP-Prozesses zum Sicherheitsdatenblatt bei der EU-Kommission erarbeitet wird, erläutert. Bisherige nationale Auslegungen, z. B. entsprechend der Gefahrstoffverordnung sind nicht mehr heranzuziehen bzw. gültig. Sie können jedoch von den Betroffenen in eigener Verantwortung genutzt werden.

Zu beachten ist, dass der Begriff „sachkundige Person“ in der EG-Verordnung nicht mit dem im deutschen Recht gebräuchlichen „Sachkundigen“ identisch ist.
Die Definition der zuständigen Person nach RL 91/155/EG ist in diesem Zusammenhang durch Änderungen der rechtlichen Grundlagen ohne Bedeutung.



Dialognummer: 5582
Stand: 23.09.2009

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