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Stichworte: Vorregistrierung durch nachgeschaltete Anwender (downstream user)

Frage:

In dem Dokument der EU-Kommission "REACH in brief" (Version vom Dezember 2006) heisst es unter Punkt 2.3.:
"Downstream users of a substance that has not been pre-registered may ask the Agency to extend the pre-registration period by six months to give them more time to find a supplier or pre-register the substance themselves."
Ich kann im Verordnungstext (z.B. im Artikel 28) aber keine entsprechende Regelung finden. Mir ist auch nicht klar, wie ein nachgeschalteter Anwender einen Stoff vorregistrieren soll, den er gar nicht herstellt. Nur im Fall eines Imports könnte der nachgeschaltete Anwender die Registrierung übernehmen.

Antwort :

Nachgeschaltete Anwender haben nach Art. 28 Nr. 5 der REACH-Verordnung die Möglichkeit, bei Stoffen, die nicht vorregistriert wurden, der Agentur ihr Interesse an diesem Stoff zu melden. Die Agentur veröffentlicht den Namen des Stoffes. Potenzielle Registranten können dann auf Ersuchen die Kontaktdaten des nachgeschalteten Anwenders erhalten.
Findet der nachgeschaltete Anwender einen potentiellen Lieferanten, der dann nach Ablauf der Vorregistrierungspflicht (1.12.2008) erstmalig als Hersteller/Importeur auftritt oder will er selbst als Importeur auftreten, so hat er ab dem erstmaligen Import (Herstellung) sechs Monate Zeit, der Agentur die Mitteilung nach Artikel 28, Absatz 1 (Vorregistrierung) zu machen (Artikel 28, Absatz 6). Dann kann er die Fristen nach Artikel 23 in Anspruch nehmen. Allerdings muss dies mindestens zwölf Monate vor Ablauf der Fristen nach Artikel 23 erfolgen. So ist sicherlich der „REACH in Brief“ der Kommission zu verstehen.
Der Zugang zum REACH-Net – Beratungsservice findet sich unter der Internetadresse
www.reach-net.com. Dort kann jeder online in der REACH-Wissensdatenbank recherchieren und - nach einer einfachen, persönlichen Anmeldung - auch neue Fragen an den REACH-Expertenverbund stellen. Dort werden auch die veröffentlichte REACH-Verordnung 1907/2006 (EU-ABl. L 396 vom 30.12.2006) und begleitende Rechtsakte angeboten.
Stand: April 2007
(Basis: cc8756)


Dialognummer: 5369
Stand: 25.09.2009

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