Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel
Stichworte: Gibt es für alte Stanztiegeldruckmaschinen Bescheinigungen mit dem Nachweis, dass sie nach den damals gültigen UVVen gebaut worden sind?

Frage:

Gibt es für alte Stanztiegeldruckmaschinen (Baujarh 1978) mit automatichem Einleger ohne Einhausung Unbedenklichkeitsbescheinigungen mit dem Nachweis, dass sie den damals gültigen UVVen entsprechend gebaut worden sind? Darf man diese Art von Maschinen auch noch heute so betreiben?

Antwort :

Anforderungen an ältere Maschinen (Maschinen vor dem Baujahr 1993, die vor dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht wurden) ergeben sich aus Anhang 1 Nr. 1 und 2 der BetrSichV (siehe § 7 (2) Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV). Auf die Vorbemerkung Nr. 1 des Anhangs 1 der BetrSichV wird hingewiesen.
Generell gilt für Maschinen (Geräte, Produkte), die auch Arbeitsmittel darstellen, folgendes:
Unter der Voraussetzung, dass das Gerät von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz bzw. der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV zu ermitteln, ob die Maschine (Arbeitsmittel) den Anforderungen, die an die Beschaffenheit gestellt werden, entspricht (siehe § 7 BetrSichV). 
Dabei müssen Arbeitsmittel, die vor dem 03.10.2002 erstmalig bereitgestellt wurden, den zum Zeitpunkt der Bereitstellung geltenden Rechtsvorschriften, durch die Gemeinschaftsrichtlinien (z.B. Maschinenrichtlinie) in deutsches Recht umgesetzt wurden, oder sonstigen geltenden Rechtsvorschriften entsprechen (z.B. Arbeitsmittelbenutzungsverordnung - AMBV von 1997, die in der BetrSichV aufgegangen ist). In der Zeit 31.12.1992 bis 31.12.1994 war die Anwendung der damaligen Maschinenrichtlinie bereits möglich, ab dem 01.01.1995 war sie verpflichtend.
Allerdings bestanden  für Maschinen auch vor der ersten Maschinenrichtlinie Beschaffenheitsanforderungen, die in vielen Unfallverhütungsvorschriften (http://www.kan.de/fileadmin/upload_/basis11d.pdf (Seite 2)) aufgeführt waren. Ob dort schon bestimmte Sicherheitsanforderungen geregelt  waren, ist uns nicht bekannt; ebenso nicht die sicherheitstechnischen Ausführungen der Maschine bzw. die erforderlichen Unbedenklichkeitsbescheinigungen. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zur präventiven Arbeitsgestaltung und zum Gesundheitsschutz hierzu keine umfangreichen Recherchen durchführen kann.
Grundsätzlich sind aber entsprechend § 7 Absatz 2 Nummer 2 BetrSichV für diese Arbeitsmittel, unter Betrachtung des Baujahrs, mindestens die Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2 BetrSichV heranzuziehen. Sofern die aktuelle Betriebsweise mit den Anforderungen der BetrSichV sicherheitstechnisch möglich ist, erscheint eine Unbedenklichkeitsbescheinigung entbehrlich. Dies ist wie oben ausgeführt in einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen und zu dokumentieren. Auf die Vorbemerkung Anhang 1 Nummer 1 Buchstabe b BetrSichV wird hingwiesen.
Weitere Details empfehlen wir mit dem Fachgebiet Druck und Papierverarbeitung der BGETEM abzusprechen.  


Dialognummer: 4997
Stand: 04.07.2010

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.