Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Produkte > Inverkehrbringen und Kennzeichnung > CE-Kennzeichnung, GS-Zeichen
Stichworte: Muss bei einer alten Maschine (Baujahr vor 1993 nach einem internen Umbau in 2006) eine Gefahrenanalyse erstellt oder eine CE-Kennzeichnung vergeben werden?

Frage:

Muß bei einer alten Maschine (Baujahr vor 1993 nach einem internen Umbau in 2006) eine Gefahrenanalyse erstellt werden oder eine CE-Kennzeichnung vorgenommen werden?
Es ist beabsichtigt, die Maschine nach Fertigstellung nach Polen zu verlegen.

Antwort :

Maßgeblich für das Inverkehrbringen von Produkten (z.B. Maschinen) ist das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG.
Wird die Maschine nach einer wesentlichen Veränderung einem anderen überlassen (auch wenn die Maschine verschenkt wird), ist das GPSG und die
9. GPSGV - Maschinenverordnung  i.V.m. der Maschinenrichtlinie in vollem Umfang von dem Verkäufer (Überlasser) zu erfüllen.
In wie weit in Ihrem Fall eine wesentliche Veränderung vorliegt, ist im Rahmen einer Gefährdungsanalyse zu ermitteln. Im Falle einer wesentlichen Veränderung sind alle Maßnahmen durchzuführen, die auch für neue Maschinen anzuwenden sind (Gefahrenanalyse unter Beachtung der einschlägigen Normen, Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, ...). Auf die
neue Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG wird hingewiesen.

Liegt keine wesentliche Veränderung vor, hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsberurteilung nach Arbeitsschutzgesetz bzw. der Betriebssicherheitsverordnung für die Maschine (Arbeitsmittel) vorzunehmen (siehe hierzu die §§ 3, 4, 7 und 10 Betriebssicherheitsverordnung).

Das Papier "Interpretation für den im GSG benutzten Begriff "wesentliche Veränderung" in Bezug auf Maschinen zum Gerätesicherheitsgesetz / 9. GSGV" kann als Entscheidungshilfe bezüglich der Änderung oder wesentlichen Veränderung von Maschinen verwendet werden und ist unter der Nummer 7.1 auf der Homepage der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg einsehbar (
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/).

Polen ist mit anderen Ländern am 01. Mai 2004 der EU beigetreten. Kommen neue EU-Mitgliedsstaaten hinzu, so wird in einen bestimmten Zeitraum das nationale Recht an das derzeit gültige EU-Recht angepasst. Der Beitritt zur EU verpflichtet zunächst zur Übernahme des so genannten gemeinschaftlichen Besitzstandes, d.h. zur Anwendung von ca. 80.000 Seiten EU-Recht. D.h. dass die Maschinenrichtlinie auch in Polen angewendet werden muss. Seitens des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V.  (VDMA) werden Publikationen zum Thema "Maschinenaußenhandel" für unterschiedliche Länder (teilweise kostenpflichtig) angeboten.
 


Dialognummer: 4976

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.