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Stichworte: Was wird sich durch REACH am Chemikaliengesetz und an der Gefahrstoffverordnung, speziell an Sicherheitsdatenblättern, ändern?

Frage:

Was sich wird bei REACH am Sicherheitsdatenblatt ändern?

Wegen Reach werden auch die GefStoffV sowie das Chemikaliengesetz geändert, wenn ich das richtig gelesen habe.
Was wird an den beiden o.g. Vorschriften geändert?

Antwort :

Die wichtigste Änderung des Sicherheitsdatenblatts wird sein, dass zukünftig mehr toxikologische und umweltrelevante Informationen zu Chemikalien zur Verfügung stehen und diese dann im Sicherheitsdatenblatt genannt werden. Zudem muss zukünftig ein Sicherheitsdatenblatt nicht nur für gefährliche Stoffe oder Zubereitungen erstellt werden, sondern auch, wenn der Stoff persistent, bioakkumulierbar und toxisch oder sehr persistent und sehr bioakkumulierbar ist.
An der Grundstruktur des Sicherheitsdatenblatts wird sich nichts ändern (Art. 31 der REACH-Verordnung), jedoch müssen zukünftig einige Angaben ausführlicher gemacht werden. Anhang II der REACH-Verordnung enthält einen Leitfaden für die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts. Erforderlich ist beispielsweise, dass das Sicherheitsdatenblatt von sachkundigen Personen erstellt wird; die Gefahrstoffverordnung sieht derzeit nur fachkundiges Personal vor. Bereits jetzt ist geregelt, dass das Sicherheitsdatenblatt fachlich richtig, vollständig und aktuell sein muss.
Neu hinzu kommen die folgenden Angaben: 
- Registriernummer, die nach Artikel 20 Abs. 1 vergeben wird, 
- Angaben zur Verwendung, wenn ein Stoffsicherheitsbericht vorgeschrieben ist [für Stoffe ab 10 Tonnen pro Jahr (Dreijahresdurchschnitt der Produktionsmenge, vgl.: Artikel 3 (30) der REACH-Verordnung 1907/2006)], 
- Angabe des Expositionsgrenzwertes DNEL (Derived No-Effect Level), der die Expositionshöhe angibt, unterhalb derer der Stoff zu keiner Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit führt, 
- Angabe der Konzentration des Stoffes, unterhalb deren für den betroffenen Umweltbereich keine schädlichen Wirkungen zu erwarten sind. Diese Konzentration wird als vorhergesagte Konzentration, bei der keine Wirkung auftritt (PNEC – Predicted No-Effect Concentration) bezeichnet, 
- Expositionsszenario (entwickelt aus Stoffsicherheitsbeurteilung) als Anhang zum Sicherheitsdatenblatt für Stoffe, für die ein Stoffsicherheitsbericht erstellt wurde.
Da es sich bei REACH um eine Verordnung handelt, gilt diese unmittelbar auch in Deutschland; sie muss also nicht mehr in nationales Recht umgesetzt werden. Um Doppelregelungen zu vermeiden, sollen das Chemikaliengesetz (ChemG) und die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) sowie die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVV) entsprechend angepasst werden. So können vor allem die Vorschriften über die Anmeldung neuer Stoffe im Chemikaliengesetz und die Herstellungs- und Verwendungsverbote des Anhangs IV der Gefahrstoffverordnung entfallen. Letztere sind in REACH-Verordnung in Anhang XVII geregelt. 
Die Verabschiedung der REACH-Verordnung erfolgte am 18.12.2006 – und tritt somit zum 01. Juni 2007 in Kraft.


Dialognummer: 4892
Stand: 16.06.2016

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