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Nutzerpfad: Belastungen durch Biostoffe > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (6.1) > Anwendungs- und Geltungsbereich
Stichworte: In welchem Zeitraum muss die Umsetzung der am 17.05.2006 beschlossenen Änderung der TRBA 250 erfolgen?

Frage:

Der ABAS hat am 17.05.2006 eine Änderung der TRBA 250 im Abschnitt 4.2.4 beschlossen. In welchem Zeitraum muss die Umsetzung, im konkreten Fall im Rettungsdienst, erfolgen? Gibt es bereits Erfahrungen, welche Arbeitsgeräte besonders sicher sind?

Antwort :

Grundsätzlich ist eine TRBA, ( http://www.baua.de -> Themen von A-Z  ->  Biologische Arbeitsstoffe  ->  Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA))  ab dem ersten Tag des auf ihre Veröffentlichung im Bundesarbeitsblatt folgenden Monats anzuwenden. Dies gilt auch für Ergänzungen, Änderungen oder Neufassungen einer bestehenden TRBA.
Gemäß Ziffer 3.2.2 der TRBA 001 „Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung – Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)“ können für technische Arbeitsmittel, die bereits vor der Bekanntmachung einer geänderten TRBA bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen eingesetzt wurden, die bestehenden technischen Schutzmaßnahmen in der Regel beibehalten werden.

Die in der geänderten TRBA 250 unter Ziffer 4.2.4 geforderten sicheren Arbeitsgeräte sind im weitesten Sinne mit entsprechenden Arbeitsmitteln vergleichbar. Sie wurden sowohl in der Vorläuferfassung der TRBA 250 bereits gefordert, sind bereits seit längerer Zeit am Markt etabliert und können problemlos käuflich erworben werden. Auf diese bereits bestehenden technischen Schutzmaßnahmen kann also zurückgegriffen werden bzw. diese können beibehalten werden. Eine Neuentwicklung ist nicht erforderlich.

Für die Einführung der sicheren Arbeitsgeräte - hier im Rettungsdienst - ist keine besondere Umsetzungsfrist erforderlich. Die sicheren Arbeitsgeräte können bei der nächsten Bestellung erworben werden und die Unterweisung bzw. Anwendungsschulung der Beschäftigten kann unverzüglich erfolgen. Nach Abschluss der Unterweisung/Anwendungsschulung können die sicheren Arbeitsgeräte dann routinemäßig eingesetzt werden.

Für die Beschaffung der sicheren Arbeitsgeräte sollten die einschlägigen Hersteller (welche vielfach mit den bisherigen Herstellern identisch sind) kontaktiert werden, um das für die Anwendung im Einzelfall am besten geeignete sichere Arbeitsgerät zu ermitteln.
Grundsätzlich ist hierbei „passiven“ sicheren Arbeitsgeräten der Vorzug zu geben. „Passive“ sichere Arbeitsgeräte zeichnen sich dadurch aus, dass der Sicherheitsmechanismus, der den sicheren Zustand des Arbeitsgerätes nach der Benutzung herbeiführt, unabhängig vom Willen des Benutzers ausgelöst wird. Bei diesen sicheren Arbeitsgeräten ist es nicht erforderlich, dass der Benutzer an die Auslösung des Sicherheitsmechanismus denkt, da diese selbsttätig erfolgt. Auch können die Sicherheitsmechanismen der „passiven“ sicheren Arbeitsgeräte nicht „durch Weglassen“ umgangen werden.

Stand: August 2006


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