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Stichworte: Ist es notwendig, für Aufzugsanlagen, die kontinuierlich durch den TÜV überprüft werden, zusätzlich noch Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen?

Frage:

Ist es notwendig, für Aufzugsanlagen, die kontinuierlich durch den TÜV überprüft werden, zusätzlich dazu noch Gefährdungsbeurteilungen bzw. sicherheitstechnische Bewertungen zu erstellen?


Antwort :

Der Arbeitgeber muss für alle Arbeitsmittel, auch für die überwachungsbedürftigen Anlagen, eine Gefährdungsbeurteilung erstellen (§ 3 Betriebsicherheitsverordnung – BetrSichV). Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss er Art, Umfang und Fristen notwendiger Prüfungen ermitteln und festlegen.

Die Prüffristen wiederkehrender Prüfungen für überwachungsbedürftige Anlagen gemäß Abschnitt 3 der BetrSichV muss der Betreiber gemäß § 15 BetrSichV auf der Grundlage einer sicherheitstechnischen Bewertung ermitteln.
Dieses gilt grundsätzlich auch dann, wenn Prüfungen vom TÜV durchgeführt werden.

Für überwachungsbedürftige Anlagen, die vor dem 01.01.2003 bereits erstmalig in Betrieb genommen waren, müssen die in der Verordnung enthaltenen Betriebsvorschriften mit Ausnahme der Mitteilung an die Behörde und der Überprüfung der Prüffristermittlung durch die zugelassene Überwachungsbehörde spätestens bis zum 31. Dezember 2007 angewendet werden (Abschnitt B 27 der Leitlinien zur BetrSichV) .


Dialognummer: 4310

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