Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Rechts- und Auslegungsfragen (5.)
Stichworte: Wie ist der Begriff „maßgebliche Veränderungen“ nach § 7 Abs. 6 GefStoffV zu konkretisieren?

Frage:

Wie ist der Begriff „maßgebliche Veränderungen“ nach nach § 7 Abs. 6 GefStoffV zu konkretisieren? Sind damit nur Änderungen der innerbetrieblichen Bedingungen gemeint oder sind auch maßgebliche Veränderungen (Weiterentwicklungen) des Standes der Technik zu berücksichtigen?

Antwort :

Mit „maßgebliche Veränderungen“ nach§ 7 Abs. 6 Satz 5 der GefStoffV sind Veränderungen gemeint, die zu einer Änderung des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung führen könnten. Werden solche Veränderungen nicht berücksichtigt, ist die Gefährdungsbeurteilung als veraltet anzusehen. Die Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung muss sowohl bei Änderung der innerbetrieblichen Situation (z.B. Einführung eines neuen Verfahrens) erfolgen als auch bei maßgeblichen außerbetrieblichen Änderungen, etwa der Markteinführung eines ungefährlicheren Ersatzstoffs oder der veränderten Einstufung der gefährlichen Eigenschaften eines Stoffes.
 


Dialognummer: 3892

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.