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Nutzerpfad: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Allgemeine Informationen
Stichworte: Müssen vorhandene Gefährdungsbeurteilungen an die jeweils aktuelle Gefahrstoffverordnung angepasst werden?

Frage:

Müssen vorhandene Gefährdungsbeurteilungen an die jeweils aktuelle Gefahrstoffverordnung angepasst werden? Gibt es „Bestandsschutz“ oder Anpassungsfristen?

Antwort :

In § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 8 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) wird folgendes ausgeführt:

"Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Sie ist umgehend zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen oder neue Informationen dies erfordern oder wenn sich eine Aktualisierung auf Grund der Ergebnisse arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge als notwendig erweist."

Die Anlässe, die zu einer Überprüfung der gefahrstoffrechtlichen Gefährdungsbeurteilung führen können, werden in der
Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" im Kapitel 3 "Grundsätze zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung" aufgeführt. Im Unterkapitel 3.1 "Organisation und Verantwortung" heißt es im Absatz 3

"(3) Die Gefährdungsbeurteilung muss in regelmäßigen Abständen oder aus gegebenem Anlass überprüft und ggf. aktualisiert werden. Gegebene Anlässe für eine Überprüfung können sein:

(...)
7. Änderungen bei rechtlichen Anforderungen (z. B. Verordnungen wie GefStoffV, ArbMedVV und beim Technischen Regelwerk).
"

Eine pauschale Antwort, ob die bereits vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen überprüft und ggf. aktualisiert werden müssen, ist daher nicht möglich: Ein genereller "Bestandsschutz" besteht nicht; eine notwendige Überprüfung und ggf. Aktualisierung ist in erster Linie davon abhängig, ob die jeweilige Gefährdungsbeurteilung von den Änderungen der jeweils aktuellen Fassung der Gefahrstoffverordnung betroffen ist. Hilfestellungen hierzu liefert vor allem die aufgeführte TRGS 400. Bei notwendigen Anpassungen haben diese nach den Ausführungen der Gefahrstoffverordnung dann umgehend zu erfolgen.

Auf die weiterführenden Hilfestellungen der
BekGS 408 "Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung" und der Seite "Neufassung der Gefahrstoffverordnung veröffentlicht 01.12.2010" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) weisen wir hin.

Dialognummer: 3891
Stand: 27.02.2013

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