Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Sind Gasverbrauchseinrichtungen, die zur Durchführung von Brenn- und Schneidarbeiten verwendet werden, Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV?

Frage:

Sind Gasverbrauchseinrichtungen (wie z.B. Druckminderer, Filter, Absperr- und Rückschlagorgane) für Erdgas und Sauerstoff, die zur Durchführung von Brenn- und Schneidarbeiten verwendet werden, Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Antwort :

Werden Gasverbrauchseinrichtungen, Druckgasflaschen bzw. ortsbewegliche Druckgeräte von Arbeitnehmern bei der Arbeit benutzt und werden diese vom Arbeitgeber bereitgestellt, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (§ 1 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV).

Bestimmte Einrichtungen und Geräte unterliegen primär nicht der Betriebssicherheitsverordnung, z.B. Rolltore oder Persönliche Schutzausrüstung (PSA), da hier Spezial-Regelungen der BetrSichV vorgehen. Allerdings schließen sich die Regelungen nicht aus, sondern ergänzen sich vielmehr (vergl. die Leitlinien  A 2 ff. zur BetrSichV).

Bezüglich der anzuwendenden Vorschriften zum Betrieb bzw der Beschaffenheit muss hier differenzierter betrachtet werden:

Erdgas: Was die Leitungen für Erdgas bis zur Gasverbrauchseinrichtung betrifft, so dürfte das DVGW-Regelwerk maßgeblich sein, und zwar für die Beschaffenheit und für den Betrieb. So dass neben dem DVWG-Regelwerk nur der Abschnitt 2 der Betriebssicherheitsverordnung für den Betrieb anzuwenden ist.

Sauerstoff: Die Flasche (d.h. das ortsbewegliche Druckgerät) selbst unterliegt dem Gefahrguttransportrecht (ADR / GGVSE) bzw. der VO über ortsbewegliche Druckgeräte vom 17.12.2004.

Alles, was daran angeschlossen wird, Druckminderer und Sicherheitseinrichtungen gegen Druck, sind je nach Druckstufe und Zweck Druckgeräte i. S. der
Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG (DGRL) (ausgenommen Druckgeräte nach Art. 3 Abs. 3 DGRL) . Sie sind überwachungsbedürftige Anlagen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrSichV und gleichzeitig auch Arbeitsmittel. So dass sie hinsichtlich der Beschaffenheit der Druckgeräteverordnung iVm. der DGRL, und für den Betrieb dem Abschnitt 2 und 3 der BetrSichV unterliegen.

 

Wenn die Gasverbrauchseinrichtung teil einer überwachungsbedürftigen Anlage ist, ist auch der dritte Abschnitt der BetrSichV einzuhalten, da es sich dann um Teile oder Einrichtungen einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne der Verordnung handelt (vergl. § 1 Abs. 2 Satz 2 BetrSichV). Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn es sich um Anlagenteile einer Energieanlage handelt, die dem Energiewirtschaftsgesetz unterliegen (vergl. § 1 Abs. 3 BetrSichV).

Anforderungen für den Betrieb von Druckgasbehältern ergeben sich aus der Technischen Regel für Druckgase - TRG 280.

Eine Übersicht über die Anforderungen zum Schweißen und Schneiden gibt auch die BGI 554 der Berufsgenossenschaften.


Dialognummer: 3590

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.