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Stichworte: Muss ein Unternehmen, welches eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung betreibt, eine befähigte Person vorhalten?

Frage:

Muss ein Unternehmen, welches eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung betreibt, eine befähigte Person vorhalten.
z. B. werden unsere Druckbehälter durch eine zugelassene Überwachungsstelle geprüft.
Muss die Person die diese Prüfung veranlasst eine befähigte Person sein?
Kann die Fachkraft für Arbeitssicherheit diese Prüfungen veranlassen? (pflege von Datenbanken usw.)
Müssen die Vorarbeiten zur Prüfung von einer befähigten Person durchgeführt werden oder kann das auch der Schlossen bzw. der Schlossermeister?


Antwort :

Vom Grundsatz her sieht die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)  vor, dass überwachungsbedürftige Anlagen durch zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) zu prüfen sind. Die Prüffristen sind vom Betreiber anhand einer sicherheitstechnischen Bewertung unter Beachtung der Höchstfristen festzulegen. Für eine ganze Reihe von Anlagen, die auf Grund ihrer Auslegungsdaten ein etwas geringeres Gefahrenpotential haben, kann der Betreiber die in der BetrSichV gewährte Erleichterung in Anspruch nehmen, dass diese Anlagen durch eine befähigte Person geprüft werden dürfen. Die Anlagen sind in § 15 BetrSichV (i.V.m. § 14 Abs. 3 Satz 1-3 BetrSichV) genannt. Ein Unternehmen muss aber keine eigene befähigte Person haben. Der Prüfauftrag könnte auch an eine externe befähigte Person vergeben werden, allerdings muss der Betreiber sich vergewissern, dass diese Person die erforderliche Qualifikation hat. Der Betreiber ist auch für das Veranlassen der Prüfung verantwortlich. Er kann diese Aufgabe aber auch an andere geeignete Personen delegieren (z.B. Schlossermeister). Bezüglich der Übertragung von Aufgaben auf die Fachkraft für Arbeitssicherheit verweisen wir auf den Dialog 2862 der KomNet-Datenbank. Die Vorarbeiten zur Prüfung müssen nicht durch befähigte Personen durchgeführt werden.


Dialognummer: 3477

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