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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Leitungen unter innerem Überdruck > Leitungen unter innerem Überdruck
Stichworte: Fallen Rohrleitungen, in denen mittels Molchsytem brennbare Flüssigkeiten gefördert werden, unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung?

Frage:

Fallen Rohrleitungen, in denen mittels Molchsytem (Molch: ein kugelförmiger, in der Mitte taillierter Passkörper zum Austrieb von Medien aus Rohrleitungen) brennbare Flüssigkeiten gefördert werden, unter die Bestimmungen für Druckrohrleitungen nach der Betriebssicherheitsverordnung?
Der Molch wird mit einem Betriebsdruck von 6 bar angetrieben.
Gefördert werden brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt > 21°C.
Die Rohrleitung gilt als technisch Dicht.
Welche Wiederkehrenden Instandhaltungsprüfungen müssen an solchen Rohrleitungen durchgeführt werden?
Reicht eine regelmäßige Sichtkontrolle von außen?
Was sind typische Zeiträume für solche Prüfungen?
Wer darf solche Prüfungen durchführen?

Antwort :

Üblicherweise werden Fernleitungen zum Transport gefährlicher Stoffe gemolcht. Diese Fernleitungen werden in der Regel durch die Verordnung über Rohrfernleitungeanlagen i. V. m. mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung erfasst. Je nach Standort und Einbindung der Rohrleitung (Molchanlage) kann deshalb die Rohrfernleitungsverordnung oder die Betriebssicherheitsverordnung zur Anwendung kommen. Die Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie führen in der Leitlinie 1/29 dieses Schnittstellenproblem aus. Demnach ist nach der letzten Absperreinrichtung der Fernleitung die Betriebssicherheitsverordnung  mit der  Druckgeräterichtlinie für den Betrieb und die Beschaffenheit der Rohrleitung anzuwenden. Dies wurde durch ein Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 12.Juni 2003 klargestellt.


Ähnlich wurde die Problematik in den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung in Nr. B 1.5 "Verbindungsleitungen und innerbetriebliche Rohrleitungen für brennbare Flüssigkeiten" erläutert!


Auf Grund ihrer Ausage in der Fragestellung ist die Zuordnung zu den beiden Rechtsbereichen von hier nicht zu treffen. Deshalb werden die Anforderungen bezügl. Ihrer Fragen für beide Rechtsbereiche beschrieben.







Rechtsgrundlagen zum Thema erhalten Sie unter dem Link: http://www.druckgeraete-online.de/seiten/recht2_2.htm und http://www.druckgeraete-online.de/seiten/betriebsvorschr/BetrSichV_anl_sich_recht.htm


Stand: Juli 2005


Dialognummer: 3458

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