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Stichworte: Kann das Abbrennen eines Feuerwerkes auch nachträglich angezeigt/genehmigt werden?

Frage:

Ich habe als Erlaubnisscheininhaber nach § 7 des SprengG das Abbrennen eines Feuerwerks für ein Stadtfest in der Zeit von 22.45 bis 23.00 Uhr angezeigt. Was passiert, wenn z. B. aufgrund einer technischen Störung das Feuerwerk erst nach 23.00 Uhr abgebrannt werden kann? Gibt es eine Möglichkeit, diese unvorhergesehene Änderung nachträglich anzuzeigen bzw. genehmigungen zu lassen?

Antwort :

Für das Abbrennen von Feuerwerken gibt es zeitliche Regelungen in der Verwaltungsvorschrift - VerwV zum Sprengstoffgesetz - SprengG, im Landesimmissionsschutzgesetz - LImschG (für NRW) und im Entwurf einer Abbrenn-Richtlinie (der BG Chemie). Diese zeitlichen Regelungen sind jedoch nicht deckungsgleich, so dass Probleme vorprogrammiert sind. Wir empfehlen daher in jedem Fall die Abbrennzeiten mit der zuständigen Behörde (in NRW ist dies das örtliche Ordnungsamt) vorher abzustimmen und ggf. unplanmäßige Änderungen vorher zu regeln. Beim Vorliegen eines öffentlichen Interesses (Stadtfest) ist sicherlich auch eine Abweichung der Abbrennzeiten von den gesetzlichen Regelungen möglich.

Dialognummer: 3415
Stand: 20.12.2010

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