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Stichworte: Bestimmungen zum Betrieb eines Schmelzofens

Frage:

Der Fragesteller möchte einen Schmelzofen für Bronze (widerstandsbeheizt, 1.300 °C, 50 kg) in einer Fabrikhalle betreiben.

Welche Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften usw. sind zu beachten im Hinblick auf Brand-, Arbeits- und Umweltschutz?

Muß der Betrieb eines solchen Schmelzofens der Behörde gemeldet werden? Wenn ja, welcher?

Antwort :

Hersteller/Lieferant/Behörde:
Der Hersteller einer kompletten verwendungsfertigen Maschine oder Anlage ist für die Funktion und Sicherheit einzelner sicherheitsrelevanter Komponenten sowie deren Zusammenwirken verantwortlich und muß dies mit einer Erklärung der hierfür angewandten Vorschriften und Normen (Konformitätserklärung) und einer CE-Kennzeichnung für die komplette gebrauchsfertige Maschine/Anlage belegen. S. a. Art. 3 und 4 der Richtlinie für Maschinen RL 98/37 EG -Maschinen und insbesondere das Bundesimmissionsschuutzgesetz - BImSchG.

Schmelzanlagen für Zink oder Zinklegierungen oder für sonstige Nichteisenmetalle für einen Einsatz von 50 kg und mehr fallen unter die Nr. 3.4 Spalte 2 des Anhangs der 4. BImSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz).

Die Errichtung und der Betrieb dieser Anlagen bedürfen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Für Anlagen nach Spalte 2 des Anhangs der 4. BImSchV wird das Genehmigungsverfahren nach § 19 BImSchG im sogenannten "Vereinfachten Verfahren" durchgeführt. Als kompetenter Ansprechpartner für Fragen zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG steht das zuständige Staatliche Umweltamt zur Verfügung.

Betreiber:
Im Sinne o.g. Gesetze und Richtlinien muß von den Herstellern der hier in Frage kommenden Anlagen und Ausrüstungsteile die für den sicheren Betrieb, sowie deren Wartung und Instandhaltung erforderliche Sachkenntnis, in Form von Unterweisungen und schriftlichen Anleitungen mitgeliefert werden, d.h. auch Hinweise auf den erforderlichen Prüfumfang und den sicherheitsrelevanten Prüfintervallen.

Mit dieser Sachkunde (dazu gehören auch die darauf anzuwendenden Gesetze und deren Regelwerke) muß der Betreiber selbst oder durch Delegation über einen Mitarbeiter, der aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse besitzt, die Maschine oder Anlage bzw. die Funktion und Sicherheit einzelnen sicherheitsrelevanter Komponenten überprüfen.

(Stand: 26.01.2000)

Dialognummer: 313

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