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Nutzerpfad: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Zulässige Belastungen > Grenzwerte
Stichworte: Sind durch die neue GefStoffV die TRK-Werte nicht mehr gültig? Welche Konsequenzen hat die neue GefStoffV für das Sicherheitsdatenblatt?

Frage:

Bekanntmachung des BMWA vom 31. Dezember 2004 - IIIb3- zur Anwendung der TRGS vor dem Hintergrund der neuen Gefahrstoffverordnung

Darf ich aus der oben genannten Bekanntmachung schliessen, dass die TRK -Werte nicht mehr gueltig sind und daher ab dem 01.01.05 nicht mehr auf das Sicherheitsdatenblatt- SD gemeldet werden dürfen? In der TRGS 900 wird in der Spalte Bemerkungen „TRK“ genannt, bei einigen AGW.
Was bedeutet dies in der Praxis für die Wiedergabe auf dem SD?
Könnten Sie mir mitteilen, welche direkten und indirekten Konsequenzen die Novelle der Gefahrstoffverordnung für das Sicherheitsdatenblatt hat?


Antwort :

Die "Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie98/24/EG und andere EG-Richtlinien" vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758) ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Nach der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 31.Dezember 2004 –IIIB3-35122 enthält die „neue Gefahrstoffverordnung“ keine Übergangsregelungen für das technische Regelwerk (TRGS), so dass diesem zukünftig eine andere rechtliche Bedeutung zukommt. Bisherige TRGS können künftig lediglich als Auslegungs- und Anwendungshilfe herangezogen werden, soweit inhaltliche Regelungen nicht im Widerspruch zur neuen Verordnung stehen.
Da das Konzept der neuen Gefahrstoffverordnung nur noch Grenzwerte (Arbeitsplatzgrenzwert =AGW: Konzentration eines Stoffes, bei welcher akute oder chronische schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten sind) vorsieht, die sich am Gesundheitsrisiko orientieren, sind die TRK-Werte mit dem Inkrafttreten dieser Vorschrift aufgehoben worden. TRK-Werte sind keine AGW!
Nach den Vorschriften der Gefahrstoffverordnung (§ 6 „Sicherheitsdatenblatt“) hat derjenige, der als Hersteller, Einführer oder erneuter Inverkehrbringer gefährliche Stoffe, gefährliche Zubereitungen oder Zubereitungen nach Artikel 14 Nr. 2.1 Buchstabe b der Richtlinie 1999/45/EG in den Verkehr bringt, den Abnehmern nach Maßgabe der Richtlinie 91/155/EWG ein Sicherheitsdatenblatt in deutscher Sprache zu übermitteln. Der Hersteller oder Einführer hat insbesondere dafür zu sorgen, dass das Sicherheitsdatenblatt von einer fachkundigen Person erstellt wird, fachlich richtig sowie vollständig ausgefüllt ist und regelmäßig aktualisiert wird.
Unter Punkt 8.1 der Richtlinie 91/155/EWG ist geregelt, welche Expositionsgrenzwerte im Sicherheitsdatenblatt anzugeben sind. Dort heißt es: „Anzugeben sind spezifische zu überwachende Parameter, wie Grenzwerte für die Exposition am Arbeitsplatz und/oder biologische Grenzwerte. Die Werte sind für den Mitgliedstaat anzugeben, in dem der Stoff oder die Zubereitung in Verkehr gebracht wird. Es ist über die aktuellen empfohlenen Überwachungs- bzw. Beobachtungsverfahren zu informieren.“
Da TRK-Werte im nationalen Regelwerk aufgehoben worden sind und damit rechtlich betrachtet nicht mehr existieren, sind diese im Sicherheitsdatenblatt nicht mehr anzugeben. Lediglich im Rahmen der aktuellen Überwachungs- und Beobachtungsverfahren könnten sie als Orientierung (mit deutlichem Hinweis) erwähnt werden.


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