Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Dampfkesselanlagen > Dampfkesselanlagen
Stichworte: Welche Übergangsvorschriften sind bei einer wesentlichen Änderung einer erlaubnispflichtigen Dampfkesselanlage anzuwenden?

Frage:

Folgender Sachverhalt: In einer Müllverbrennungsanlage (Altanlage erstmaliger Betrieb vor dem 01.01.2003) wird an einer Anlage mit vier Dampfkesseln eine neue sicherheitsrelevante Komplettsteuerung installiert. Die Anlage wird mit dieser erlaubnispflichtigen, wesentlichen Veränderung auf den Stand der Technik gebracht. In die Betriebsweise wird nicht eingegriffen.

Wie sind die in § 27 Abs. 3 BetrSichV aufgeführten Angaben im Bezug auf die Betriebsvorschriften zu werten? Müssen die Betriebsvorschriften bis spätestens zum 31.12.2007 umgesetzt werden?

Durch die wesentliche Veränderung i.S. der BetrSichV, die den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entsprechen, könnte man ja auch von 6 Monaten nach Inbetriebnahme ausgehen, da man es ja sozusagen mit einer "neuen Altanlage" zu tun hat.

Antwort :

Die Anlage ist durch die wesentliche Veränderung erlaubnispflichtig und somit als Neuanlage im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV zu betrachten. Deshalb gelten für diese Anlage nicht die Bestimmungen des § 27 BetrSichV. Die Anlage ist vor deren Inbetriebnahme der Prüfung gemäß § 14 der BetrSichV zu unterziehen.

Dialognummer: 2917

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.