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Stichworte: Welche Prüffristen gelten für Notabschaltsysteme in Chemieanlagen und welche Verordnung ist die rechtliche Grundlage?

Frage:

Welche Prüffristen gelten für sog. Notabschaltsysteme (ESD-Systeme, Emergency Shut Down) in Chemieanlagen und welche Verordnung ist die rechtliche Grundlage?

Antwort :

Die rechtliche Grundlage bildet die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Überwachungsbedürftige Anlagen und ihre Anlageteile sind in bestimmten Fristen wiederkehrend durch eine zugelassene Überwachungsstelle zu prüfen. Der Betreiber hat die Prüffristen der Gesamtanlage und der Anlageteile auf der Grundlage einer "sicherheitstechnischen Bewertung" zu ermitteln [vgl. § 15 (1) BetrSichV]. Bei der Festlegung der Prüffristen dürfen bestimmte Höchstfristen nicht überschritten werden [vgl. § 15 (3) BetrSichV].

Beispielsweise müssen bei Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 sind oder enthalten, Prüfungen im Betrieb spätestens alle drei Jahre durchgeführt werden [vgl. § 15 (15) BetrSichV].

Der Betreiber hat die zugelassene Überwachungsstelle mit der Überprüfung der ermittelten Prüffristen zu beauftragen. Diese bestätigt die Prüffristen oder schaltet bei abweichender Auffassung die zuständige Behörde ein. Erst nach dieser Überprüfung stehen die zutreffenden Prüffristen der Anlageteile und der Gesamtanlage fest [vgl. § 15 (4) BetrSichV]. Der Betreiber hat bei der "sicherheitstechnischen Bewertung" nach § 15 (1) BetrSichV zur Ermittlung der Prüffristen neben seinen Betriebserfahrungen auch die Herstellerangaben zu berücksichtigen.


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