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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.14.7)
Stichworte: Unterliegen Atemschutzgeräte der Feuerwehr den Regelungen der Betriebssicherheitsverordnung? Zählen Atemschutzgeräte zu den "Arbeitsmitteln" oder sind diese der PSA zuzuordnen?

Frage:

Unterliegen Atemschutzgeräte der Feuerwehr den Regelungen der Betriebssicherheitsverordnung?
Zählen Atemschutzgeräte zu den "Arbeitsmitteln" oder sind diese der PSA zuzuordnen?

Antwort :

Die Atemschutzgeräte der Feuerwehr sind Persönliche Schutzausrüstungen im Sinne der PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV und keine Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-. Siehe hierzu auch den Anwendungsbereich der PSA-BV:

 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Beschäftigte bei der Arbeit.

(2) Persönliche Schutzausrüstung im Sinne dieser Verordnung ist jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen, sowie jede mit demselben Ziel verwendete und mit der persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung.

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Weitere relevante berufsgenossenschaftliche Vorschriften sind:

Dialognummer: 26020
Stand: 24.02.2016

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