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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen
Stichworte: Bedeutet das Kleben einer Prüfplakette nach einer Prüfung auch automatisch, dass das Arbeitsmittel in Ordnung ist?

Frage:

Betrifft: Prüfung von Arbeitsmitteln.
Bedeutet das Kleben einer Prüfplakette nach einer Prüfung auch automatisch, dass das Arbeitsmittel in Ordnung ist?
Bzw. darf eine Prüfplakette auch dann geklebt werden, wenn das Arbeitsmittel nicht in Ordnung ist?
In welcher Vorschrift ist dies festgelegt?

Antwort :

Dokumentationspflichten für Prüfungen von Arbeitsmitteln finden sich im § 14 Abs.7 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV . Danach hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Prüfergebnisse aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt werden.

Die Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet, ist ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung vorzuhalten

Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regel für Betriebssicherheit, hier die TRBS 1201. Unter Nr. 4.2 der TRBS 1201 wird ausgeführt:
"(1) Der Arbeitgeber legt fest, wie das Ergebnis der Prüfung durch die befähigte Person nach Abschnitt 3.3.2 aufgezeichnet wird. Die Aufzeichnungen müssen der Art und dem Umfang der Prüfung angemessen sein und sollen dementsprechend folgende Angaben enthalten:
 Datum der Prüfung
 Art der Prüfung
 Prüfgrundlagen
 was wurde im Einzelnen geprüft
 Ergebnis der Prüfung
 Bewertung festgestellter Mängel und Aussagen zum Weiterbetrieb,
 Name des Prüfers

(2) Prüfungen können auch in elektronischen Systemen und
zusätzlich in Form einer Prüfplakette dokumentiert werden."


Fazit:
Die Kennzeichnung der Durchführung einer Prüfung mit einer Prüfplakette kann nur zusätzlich erfolgen. Wie das Ergebnis der Prüfung aufgezeichnet wird, legt der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich fest. Abweichungen vom technischen Regelwerk wie den TRBS sind möglich; der Arbeitgeber hat dann aber in der Gefährdungsbeurteilung hinreichend zu dokumentieren, dass die gleiche Sicherheit wie bei Einhaltung der technischen Regeln erreicht wird.

Da die Erwartungshaltung beim Aufkleben einer Prüfplakette die ist, dass das Arbeitsmittel die Prüfung bestanden hat, sollten Prüfplaketten u. E. nicht auf Arbeitsmittel geklebt werden, die die Prüfung nicht bestanden haben.


Dialognummer: 25626
Stand: 26.12.2015

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