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Stichworte: Welchen Vorschriften muss eine alte Kreissäge entsprechen, wer darf sie nachrüsten und wer prüfen?

Frage:

Frage zum Maschinen Altbestand.

Eine Kreissäge (Bj. 1980) wird bis jetzt in einer Werkstatt betrieben. Diese Maschine entspricht nicht in allen Punkten den heute üblichen Anforderungen.

1) Kann diese Maschine durch eigenes Fachpersonal nachgerüstet werden. z.B. Einbau einer elektrischen Bremseinrichtung ?

2) Welchen Vorschriften muss eine solche Holzbearbeitungsmaschine entsprechen ?

3) Wer gilt im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung als befähigte Person und darf eine Holzbearbeitungsmaschine prüfen ?


Vielen Dank


Antwort :

Wenn die Kreissäge Arbeitnehmern bei der Arbeit durch den Arbeitgeber zur Verfügung gestellt wird, ist sie als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung anzusehen. Auf Grund des Baujahres, muss sie den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2 entsprechen, da zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens die 9.GPSGV (Maschinenrichtlinie) noch nicht existierte.
Wenn sie den Anforderungen des Anhangs der Betriebssicherheitsverordnung nicht entspricht, ist eine Nachrüstung erforderlich. Je nach Ausmaß der Nachrüstung ist dann z.B. für eine wesentliche Änderung die 9. GPSGV (Maschinenrichtlinie) in Verbindung mit der Richtlinie 98/37/EG in vollem Umfang anzuwenden. Die wesentliche Änderung würde ein neues Inverkehrbringen darstellen. Die Person oder Firma die die Änderungen vornimmt, ist als Inverkehrbringer anzusehen und für die Einhaltung der Maschinenrichtlinie verantwortlich. Beim Einbau einer elektrischen Bremseinrichtung liegt voraussichtlich eine wesentliche Änderung vor.
Da derartige Maschinen im Anhang IV der Maschinenrichtlinie (98/37/EG) aufgeführt sind, ist nach der Änderung eine Baumusterprüfung durch eine notifizierte Stelle im Sinne des GPSG erforderlich.
Befähigte Person im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Kreissäge verfügt. Weiter Anforderungen befinden sich in der TRBS 1023 (Technische Regl nach BetrSichV- Befähigte Personen, Allgemeine Anforderungen). Darüberhinaus wird empfeolen, die in der Vergangenheit angewendeten Prüfanforderungen (Vorschriften der Berufsgenossenschaften) als Erkenntnissquelle heranzuziehen und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung zu beachten.
Weitere Informationen bieten die Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung, http://lasi.osha.de/docs/Leitlinien_BetrSichV_02_04.pdf
.

Bei Fragen zum konkreten Einzelfall sollten Sie Kontakt mit dem für Sie zuständigen Amt für Arbeitsschutz aufnehmen.

Stand: November 2005 

 


Dialognummer: 2557

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