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Stichworte: Muss der Betrieb eine Neueinstufung vornehmen, auch wenn er die Säure nicht neu einkaufen wird? Muss eine neue Betriebsanweisung erstellt werden?

Frage:

Ein Klempnerbetrieb nutzt seit Jahren ein kleines Gebinde Salzsäure zum Anätzen. Die Menge reicht auch noch für die nächsten Jahre.
Dieser Gefahrstoff ist natürlich nach der alten Stoffrichtlinie eingestuft.
Muss der Betrieb eine Neueinstufung vornehmen, auch wenn er die Säure nicht neu einkaufen wird? Muss eine neue Betriebsanweisung erstellt werden?


vielen Dank.

Antwort :

In der TRGS 201 "Einstufung und Kennzeichnung  bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen"  heißt es hierzu unter Abschnitt 4.3 Vorgaben zur Kennzeichnung

(1) Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sind die Kennzeichnungsvorschriften der Abschnitte 2 und 3 der GefStoffV anzuwenden.
(2) Vorzugsweise ist dabei eine Kennzeichnung zu wählen, die der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) oder - nach den Übergangsvorschriften dieser Verordnung - der Richtlinie 67/548/EWG bzw. der Richtlinie 1999/45/EG entspricht.


Dabei sollte jedoch unbedingt Fußnote 3 beachtet werden:

Ein Umetikettieren von Originalgebinden von der alten Kennzeichnung nach EG-Richtlinien auf die neue Kennzeichnung nach der CLP-Verordnung ist nicht sinnvoll, wenn dazu keine Informationen vom Lieferanten vorliegen oder sich zusätzliche  sicherheitsrelevante Informationen ergeben. Eine neue oder zusätzliche Kennzeichnung ist dagegen notwendig, wenn das Originaletikett nicht mehr lesbar ist oder sich die Einstufung aufgrund neuer Erkenntnisse geändert hat.

Bei Aktualisierung sollte dann auch die Betriebsanweisung mit angepasst werden um identische Informationen an die Beschäftigten zu liefern.

Dialognummer: 24771
Stand: 14.09.2015

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