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Nutzerpfad: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Allgemeine Informationen
Stichworte: Anforderungen an ein Lager für Kleinmuster sowie Gefahrstoffe und entzündliche Flüssigkeiten in geringen Mengen

Frage:

Hallo,
wir planen ein neues Lager für Gefahrstoffe einzurichten.
Es soll ein Lager für sog. Kleinmuster werden. Lagerfläche
ca. 50 m². Es sollen auch Gefahrstoffe gelagert werden. Auch nach
VbF AII und AIII. Allerdings in sehr geringen Mengen, deutlich
unter den Mengenschwellen ! Was für Anforderungen werden an Brandschutz und WGK gestellt. Können wir den Fußboden fliesen ?
Was müssen wir hierbei beachten? Wie muss der Brandschutz aussehen? Besten dank !

Antwort :

Am 31.12.2002 ist die Verordnung für brennbare Flüssigkeiten (VbF) außer Kraft getreten. Der rechtlich definierte Begriff der „brennbaren Flüssigkeit“ mit den entsprechenden Einteilungen in die Gefahrenklassen A I, A II, A III und B existiert folglich nicht mehr.
Eine Definition entzündlicher Flüssigkeiten findet sich nun im Chemikalienrecht („Stoffrichtlinie“ 67/548/EWG), je nach Flammpunkt in hochentzündlich, leichtentzündlich oder entzündlich.
Betriebsvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen (z.B. Lager für entzündliche Flüssigkeiten ab einer bestimmten Mengenschwelle) und Arbeitsmittel regelt seitdem die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Ansonsten gelten grundsätzlich die Umgangsvorschriften aus dem Chemikalienrecht, insbesondere die Gefahrstoffverordnung (für Brand- und Explosionsschutz Anh. V, Nr. 8).

Die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) bleiben zunächst als Technische Regeln zur Betriebssicherheitsverordnung bestehen, sie werden aber nach und nach vom neu zu bildenden Betriebssicherheitsausschuss dem aktuellen Stand angepasst werden.
Für die Lagerung entzündlicher Stoffe ist derzeit weiterhin die TRbF 20 – Läger maßgeblich. Die im Einzelfall zu ergreifenden Schutzmaßnahmen sind stets von der jeweiligen betrieblichen Situation abhängig. Wir empfehlen daher den Sachverhalt mit der betrieblichen Fachkraft für Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung der TRbF 20 zu erörtern.
Bitte richten Sie Fragen bezüglich des Boden- und Gewässerschutzes unmittelbar an die in NRW zuständigen Unteren Wasserbehörden der Kreise .
Weitere Informationen zu den geltenden Arbeitsschutzbestimmungen bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/bp/legislation/index.h

Dialognummer: 2374

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