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Nutzerpfad: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Betriebsanweisung, Unterweisung, Schulung > Betriebsanweisung, Unterweisung, Schulung
Stichworte: Müssen die erstellten Betriebsanweisungen mit der Unterschrift des Unternehmers bzw. des Vorgesetzten versehen werden?

Frage:

Müssen die erstellten Betriebsanweisungen mit der Unterschrift des Unternehmers bzw. des Vorgesetzten versehen. Wenn ja, warum.

In welchem Gesetz bzw. in welcher Verordnung ist dies festgelegt?

Antwort :

Eine gesetzliche Grundlage, nach der eine Betriebsanweisung mit der Unterschrift des Unternehmers versehen sein muss, ist uns nicht bekannt.

Jedoch gehört, unserer Einschätzung nach, wenigstens ein unterschriebenes Exemplar beim Arbeitgeber zu einer korrekten Dokumentation. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit/der Ersteller belegt dadurch u. a. die Wichtigkeit der eigenen Arbeit und den Dokumentencharakter.

In der DGUV Information 211-010 (bisher: BGI 578) "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" weisen alle Vordrucke ein Feld für das Bearbeitungsdatum und ein weiteres Feld für die Unterschrift auf.

Die einschlägige Technische Regel für Gefahrstoffe "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" TRGS 555 fordert Unterschriften nur nach erfolgter Unterweisungen durch die Unterwiesenen. Unseres Erachtens versteht sich eine Unterschrift auf der Betriebsanweisung - an Hand dieser erfolgt die Unterweisung - schon deshalb als selbstverständlich, um der Bedeutung der Betriebsanweisung vergleichbaren Wert einzuräumen.

Dialognummer: 23286
Stand: 18.02.2016

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