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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen
Stichworte: Muss eine Seilwinde, die in der Forstwirtschaft zum Rücken von Holz betrieben wird, regelmäßig geprüft werden?

Frage:

Muss eine Seilwinde, die ausschließlich hinter einem Traktor in der Forstwirtschaft zum Rücken von Holz betrieben wird, zu einer technischen Prüfung vorgeführt werden?
Wenn ja, können Sie bitte einen Unterschied zwischen gewerblicher und privaten Nutzung machen.

Antwort :

Sofern Arbeitnehmer beschäftigt werden greifen die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV. Nach § 3 Abs. 3 der BetrSichV legt der Arbeitgeber eigenverantwortlich Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen für seine Arbeitsmittel im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung fest. Erforderliche Prüfungen dürfen nur durch befähigte Personen durchgeführt werden. Beim Festlegen von Prüfungen nach der BetrSichV muss der Arbeitgeber Herstellerangaben und Festlegungen in „Technischen Regeln“ berücksichtigen. Hier wäre z.B. die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" zu beachten, aber auch das Berufsgenossenschaftliche Vorschriftenwerk kann als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Arbeitsschutzrechtliche Vorschriften werden im Internet z.B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/bp/legislation/index.html angeboten. Weitere Informationen zu Prüfungen technischer Arbeitsmittel werden in der KomNet – Datenbank angeboten. Werden keine Arbeitnehmer beschäftigt, greifen für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft die Unfallverhütungsvorschriften der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft. Wir empfehlen, die Frage, ob eine Seilwinde, die ausschließlich hinter einem Traktor in der Forstwirtschaft zum Rücken von Holz betrieben wird, einer Prüfung nach berufsgenossenschaftlichen Vorschriften unterliegt, auch wenn keine Arbeitnehmer beschäftigt werden, direkt mit der zuständigen landw. Berufsgenossenschaft zu klären. Die Adressen werden im Internet unter http://www.lsv-d.de angeboten. Bei rein privater Nutzung greifen die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB.


Stand: März 2007


Dialognummer: 2286

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