Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Anwendung der Betriebssicherheitsverordnung in der Seeschifffahrt

Frage:

1. Muß die BetrSichV von der Seeschifffahrt beachtet werden? und wenn ja! welche Abschnitte.
2. Reichen die bisherigen Vorschriften der UVV-See nicht aus, um die Forderungen der BetrSichV zu erfüllen?
3. Im Fall, dass neue Regelungen umzusetzen sind, sind Leitfäden hilfreich ! Gibt es bereits Leitfäden oder erklärende Broschüren ?


Antwort :

Zu Ihren Fragen:
1. Muss die BetrSichV von der Seeschifffahrt beachtet werden? und wenn ja, welche Abschnitte? Die BetrSichV gilt für die deutsche Seeschifffahrt entsprechend §1 Abs.4 mit allen Abschnitten. Sie gilt für alle Arbeitsmittel (§2 Abs.1 BetrSichV) die nicht der Ausrüstungspflicht nach dem Verkehrsrecht unterliegen. Sie gilt beispielsweise für Getränkeschankanlagen, Drehbänke, Rostmaschinen und ortbewegliche Leitern, nicht jedoch für Schiffsdampfkessel, Druckbehälter für den Schiffsbetrieb, Radargeräte und Bordkrane.
2. Reichen die bisherigen Vorschriften der UVV-See nicht aus, um die Forderungen der BetrSichV zu erfüllen? Die Vorschriften der UVV-See reichen nicht alleine aus. Sie gehen zum Beispiel nicht auf eine Gefährdungsbeurteilung ein und legen keine Prüffristen und Mindestanforderungen für alle Betriebsmittel fest. Der moderne Gedanke der selbstbestimmten Arbeitgeberverpflichtung wird nicht aufgegriffen. Weitergehende Regelungen der UVV sind als autonomes Recht der Berufsgenossenschaft auch weiterhin zu beachten.
3. Im Fall, dass neue Regelungen umzusetzen sind, sind Leitfäden hilfreich ! Gibt es bereits Leitfäden oder erklärende Broschüren ? Eine recht hilfreiche Zusammenfassung zu Broschüren und Leitfäden finden Sie z.B. unter der folgenden Internet-Adresse: http://lasi.osha.de/docs/Leitlinien_BetrSichV_02_04.pdf

Dialognummer: 2248
Stand: 19.05.2009

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.