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Nutzerpfad: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Arbeitsschutzausschuss

Frage:

Kann eine ASA-Sitzung auch stattfinden, ohne dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit zugegen ist?

Antwort :

Die Zusammensetzung des Arbeitsschutzausschusses ist gesetzlich festgelegt und ergibt sich aus § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG). Zu den Mitgliedern des Arbeitsschutzausschusses gehören danach:
- der Arbeitgeber oder ein von ihm Beauftragter,
- zwei vom Betriebsrat bestimmte Betriebsratsmitglieder,
- Betriebsärzte,
- Fachkräfte für Arbeitssicherheit und
- Sicherheitsbeauftragte nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit (FaSi) sind im § 6 ASiG und in der DGUV Vorschrift 2 (Anlage 2) genannt (Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie unter www.dguv.de/publikationen). Danach gehört die Mitwirkung an den Arbeitsschutzausschusssitzungen zu den originären Aufgaben einer FaSi. Die Mitwirkung an den Ausschusssitzungen ist Pflicht.

Wieviele Fachkräfte für Arbeitssicherheit in den Arbeitsschutzausschuss gehören, schreibt das Gesetz nicht vor. Hier ist Raum für innerbetriebliche Vereinbarungen. Gibt es im Betrieb mehrere FaSi, sind Vertretungsregelungen möglich.

In kleineren und mittelgroßen Betrieben ist in der Regel nur eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, so dass hier keine Vertreterregelung möglich ist. Sollte hier in einem Ausnahmefall die Mitwirkung der FaSi an einer Ausschusssitzung nicht möglich sein, so muss in jedem Fall ein lückenloser Informationsfluss gewährleistet sein.

§ 11 ASiG fordert auch, dass der Arbeitsschutzausschuss mindestens einmal vierteljährlich zusammentritt. Hierbei handelt es sich um eine Mindestanforderung, die nicht unterschritten werden darf. Somit kann der Arbeitsschutzausschuss bei Bedarf auch öfter zusammenkommen. Einberufen wird der Ausschuss vom Arbeitgeber, sofern nicht die Geschäftsordnung des Ausschusses eine andere Regelung trifft.

Hinweis:
Die hier für FaSi gemachten Ausführungen gelten analog auch für Betriebsärzte.

Dialognummer: 21952
Stand: 15.09.2014

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