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Nutzerpfad: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)
Stichworte: In welchen Fristen müssen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (G37 - Sehvermögen) angeboten werden?

Frage:

G37: Wir bieten die Untersuchung des Sehvermögens nach G37 bislang jährlich allen Mitarbeitern an. Aufgrund des enormen Aufwands in der Vorbereitung bei relativ geringer Beteiligung gibt es nun Überlegungen, das Angebot auf die vorgeschriebenen Fristen zu beschränken, d.h. unter 40 Jahre alle 5 Jahre, über 40 Jahre alle 3 Jahre. Dazu haben wir allerdings noch Fragen, auf die wir bislang keine Antworten gefunden haben.

Frage 1:
Der Mitarbeiter ist zum Zeitpunkt der Untersuchung 38 Jahre alt. Muss ihm nun die nächste Untersuchung in 5 Jahren oder in 3 Jahren angeboten werden? Aus Sicht unseres Betriebsarztes ist der Zeitpunkt der letzten Untersuchung ausschlaggebend. Da er aktuell also unter 40 ist, müsste erst in 5 Jahren wieder eine Untersuchung angeboten werden. Tatsächlich überschreitet er die 40 aber schon in 2 Jahren, gilt also die 3-Jahresfrist?

Frage 2:
Der Mitarbeiter nimmt das Untersuchungsangebot nicht an. Muss dann im Folgejahr wieder angeboten werden oder erst wieder in der Frist gemäß Lebensalter unter oder über 40 in 5 bzw. 3 Jahren?


Antwort :

Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. Für Tätigkeiten an Bildschirmgeräten hat der Arbeitgeber danach Angebotsvorsorgeuntersuchungen anzubieten. Diese müssen vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten. (§ 5 Abs.1 ArbMedVV i.V.m. Teil 4 (2) des Anhangs zur ArbMedVV)

Die Anforderungen der ArbMedVV werden durch die vom Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) ermittelten oder angepassten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekannt gegebenen Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) konkretisiert. 

Angaben über Fristen für die Veranlassung bzw. das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen findet man in der AMR 2.1. Für Tätigkeiten an Bildschirmgeräten beträgt danach die Frist bis zum nächsten Angebot einer Vorsorgeuntersuchung für Personen bis zum 40. Lebensjahr 60 Monate und für Personen über 40 Lebensjahre 36 Monate. Bei Angebotsuntersuchungen sind diese "Fristen verbindlich für ein erneutes Angebot von Untersuchungen, unabhängig davon, ob Beschäftigte zuvor das Angebot angenommen haben oder nicht." (s. Nr. 3 Abs.4 der AMR 2.1.)

Somit müsste Ihrem 38 Jahre alten Mitarbeiter die nächste Untersuchung in 5 Jahren angeboten werden, unabhängig davon, ob er die Untersuchung angenommen hat oder nicht.
 

Dialognummer: 21568
Stand: 16.07.2014

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