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Stichworte: Kann ich während einer Rufbereitschaftswoche einen Urlaubstag nehmen?

Frage:

Kann ich während einer Rufbereitschaftswoche, in der die Rufbereitschaft i.d.R. an Wochentagen von 17.00 Uhr bis zum nächsten Tag um 7.30 Uhr geht und samstags und sonntags den ganzen Tag umfasst, einen Urlaubstag nehmen?

Antwort :

Die Rufbereitschaft wird durch den Arbeitszeitrahmen des § 3 Arbeitszeitgesetz - ArbZG - nicht beschränkt, da dieser Dienst keine Arbeitszeit ist (§ 2 ArbGZ). Während der Rufbereitschaft selbst ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich in der eigenen Wohnung oder einem anderen, dem Arbeitgeber anzuzeigenden Ort aufzuhalten, um auf Abruf die Arbeit aufnehmen zu können. (Anzinger/Koberski, 2014, Kommentar Arbeitszeitgesetz).

Der Arbeitnehmer ist in der Wahl seines Aufenthaltortes frei, wenn er seine jederzeitige Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber gewährleisten kann. Hier kommt es nun auf die Tätigkeit des Arbeitsnehmers an, ob er sich in der Nähe seines Einsatzortes aufhalten muss oder nicht. Die Entfernung des Arbeitnehmers vom Arbeitsort darf dem Zweck der Rufbereitschaft nicht zuwider laufen. Hier ist also zu unterscheiden, ob die Tätigkeit vor Ort oder per Telefon erledigt werden kann. Kommt es jedoch zu einem Einsatz, dann liegt Arbeitszeit vor und die Ruhezeit wird unterbrochen.

Fasst man die Inhalte verschiedener Definitionen zusammen, dann ist Rufbereitschaft dadurch bestimmt: § 8 des Bundesurlaubsgesetzes - BUrlG - sagt aus, dass während des Urlaubes keine, dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeführt werden darf. Informationen zur Thematik finden Sie auch hier.

Damit sollten sich Rufbereitschaft und Urlaub grundsätzlich ausschließen. Wichtig ist jedoch in jedem Fall, die Berücksichtung der Vereinbarungen, die im Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag festgelegt wurden.

Dialognummer: 21331
Stand: 11.06.2014

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