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Stichworte: Wird eine Betriebsanweisung im Gefahrstoffbereich gemäß § 14 oder gemäß § 20 ausgestellt?

Frage:

Wird eine Betriebsanweisung im Gefahrstoffbereich gemäß § 14 oder gemäß § 20 ausgestellt?

Mir sind nun schon des Öfteren Betriebsanweisungen "gemäß §20 Gefahrstoffverordnung" aufgefallen. Dieser definiert doch aber nur den Auschuss für Gefahrstoffe bzw. deren Aufgabe. Wieso also eine Betriebsanweisung gemäß § 20 GefstoffV?


Antwort :

Eine Betriebsanweisung ist nach § 14 Gefahrstoffverordnung -GefstoffV- auszustellen. Dies wird auch näher in der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" erläutert. Dort heißt es unter Punkt 1:

Diese TRGS ist anzuwenden für die Information der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gemäß § 14 GefStoffV.

Hinweis:
In der Ursprungsversion der GefStoffV von 1986 ergab sich die Forderung nach einer Betriebsanweisung aus § 20. Mit Erlass der GefStoffV 2005 sind diese nun unter § 14 zu finden. Die Betriebsanweisungen, die weiterhin auf § 20 GefStoffV verweisen, sind nicht angepasst worden und somit nicht mehr aktuell.


Dialognummer: 20366
Stand: 12.02.2014

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