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Stichworte: Kann mein Arbeitgeber mich in späten Arbeitsstunden, also auch nach 18-19 Uhr, einplanen, obwohl ich ein fünfjähriges Kind habe und mit ihm dann keine Zeit verbringen kann?

Frage:

Ich bin zur Zeit in Teilzeit bei einem Supermarkt als Auffüllhilfe beschäftigt. Die Arbeitszeit beträgt 65 Std. im Monat / 15 Std. die Woche. Ich habe eine fünfjährige Tochter. Meine Frage wäre: Ob mein Arbeitgeber mich in späten Arbeitsstunden, also auch nach 18-19 Uhr einplanen kann? Es geht mir darum, dass ich regelmässig am Abend nicht für mein Kind da sein kann, weil ich am arbeiten bin, sie wird ja auch nächstes Jahr eingeschult. Habe ich denn Rechte in den Abendstunden bei ihr zu sein, um z.B. Hausaufgaben zu machen?
Die zweite Frage wäre, ob ich auch "nur" für drei Stunden am Tag eingeplant werden kann? Ich hörte, dass es erst ab vier Stunden Arbeitszeit vorgegeben ist, oder gilt es für Verträge mit mehr Stundenzahl?

Antwort :

Zu Teil 1 Ihrer Anfrage
Grundsätzlich gilt, dass es vorteilhaft ist, dass Regelungen über Arbeitszeiten mit allem, was hiermit verbunden ist, in einem schriftlichen Arbeitsvertrag festgehalten werden.
Sind Ihre bisherigen Arbeitszeiten schriftlich festgehalten, kann Ihr Arbeitgeber nicht einfach die bisherigen Arbeitszeiten in den Abend hinein verändern. Ansonsten hat jeder Arbeitgeber/ jede Arbeitgeberin ein sogenanntes Direktionsrecht und darf die Festlegung bzw. Änderung der Arbeitszeiten vornehmen. Hierbei muss der Arbeitgeber sich jedoch "in den Grenzen des billigem Ermessens" bewegen. Dies bedeutet, dass er sowohl seine Interessen als auch die Interessen des Arbeitnehmers berücksichtigen und miteinander abwägen muss. Zudem muss der Arbeitgeber einen sachlichen Grund anführen können, der auch nicht willkürlich sein darf.
Er könnte z.B. für eine Verlagerung der Arbeitszeit in die Abendstunden betriebliche Gründe anführen. Jedoch hat er zu berücksichtigen, inwieweit schutzwürdige familiäre oder gesundheitliche Belange des Arbeitnehmers entgegenstehen. Besonders dann, wenn die Betreuung minderjähriger Kinder abgesichert werden muss. (Vergl. Urteil Arbeitsgericht Hamburg Az.: 9 Ga 12/03).

zu Teil 2 Ihrer Anfrage "Einsätze von 3 oder 4 Stunden täglich..."

Die Lage der Arbeitszeit betrifft die Verteilung der zur Verfügung stehenden Zeit. Pausen, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit kann der Arbeitgeber, vorbehaltlich der Mitbestimmung des Betriebsra­tes, aufgrund seines Weisungsrechtes festlegen, sofern keine individuellen Arbeitszeitvereinbarungen vorliegen. Auch die langjährige unveränderte Beibehaltung der gleichen Lage der Arbeitszeit begrün­det keinen „Anspruch“ auf Beibehaltung aus betrieblicher Übung. Der Arbeitszeitrahmen kann durch den Arbeitgeber einseitig verändert werden, wenn keine Beschränkung durch Tarif- oder Arbeitsver­trag und Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates vorliegt.

Ein besonderer Fall ist die "Arbeit auf Abruf". Diese liegt vor, wenn die Dauer der Arbeitszeit bezogen auf einen bestimmten Zeitraum im Arbeitsvertrag festgelegt ist und die Lage der Arbeitszeit von der Konkretisierung des Arbeitgebers (entsprechend des Arbeitsanfalls) abhängt. Die arbeitsvertragliche Vereinbarung muss die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festlegen. Erfolgt keine Festlegung, fin­giert das Gesetz eine wöchentliche Arbeitszeit von zehn Stunden, es sei denn, aus der tatsächlichen Vertragsabwicklung ergibt sich eine höhere Dauer der regelmäßigen Arbeitszeit. Wird keine tägliche Arbeitszeit vereinbart, muss der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für min­destens drei aufeinander folgende Stunden im Anspruch nehmen. Dies soll den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers sichern. Der Arbeitnehmer ist nur zur Leistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage der Arbeitszeit mindestens vier Tage im Voraus mitteilt. (Quelle: IHK NRW)

Fazit: Sie sollten unbedingt das Gespräch mit Ihrem Arbeitgeber suchen und offen mit Ihrem Anliegen, abends nicht eingesetzt werden zu wollen, umgehen. In der Regel ist das der beste Weg, eine gute Lösung für beide Seiten zu finden.

Hinweis:

Wir bitten um Verständnis, dass wir keine spezielle Beratung in arbeits- und tarifrechtlichen Fragen anbieten können und dürfen. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe (Fachanwalt für Arbeitsrecht) bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, etc.) gerichtet werden.

Informationen sowie Fragen und Antworten zum Arbeitsrecht werden auch im Internet beispielsweise unter folgenden Adressen angeboten:
www.arbeitsrecht.de  
www.frag-einen-anwalt.de
www.dgbrechtsschutz.de/no_cache/service/rechtliche-informationen/2.html

Weitere Informationen finden Sie unter:

Information: Die Internetplattform Forum W bietet Frauen und Männern, die nach einer längeren Familienzeit beruflich wieder einsteigen wollen, umfassende Informationen, Anregungen und Servicetipps, die den Jobeinstieg erleichtern und die Chancen beim Wiedereinstieg verbessern.

Beratung: Kostenlose Beratung zur beruflichen Entwicklung bietet ein Förderprogramm des  Landes Nordrhein-Westfalen.Die nächstgelegene professionelle Beratungsstelle ist hier zu finden Weiterbildungsberatung

Förderung: Der Erhalt von Bildungsschecks ist für Berufsrückkehrende möglich, so dass diese – neben Beschäftigten – vom Land Nordrhein-Westfalen, mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds, einen Zuschuss  für ihre berufliche Weiterbildungsmaßnahme erhalten können.



Dialognummer: 19819
Stand: 20.11.2013

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