Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Ersthelfer
Stichworte: Muss die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten und Ersthelfern schriftlich mit Gegenzeichnung erfolgen?

Frage:

Ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten und Ersthelfern durch den Unternehmer schriftlich erfolgen muss? Müssen die bestellten Personen (Sicherheitsbeauftragter, Ersthelfer) dieses Bestellformular mit unterzeichnen? Oder reicht eine mündliche Bestellung aus zusammen mit einem Aushang am Schwarzen Brett (z.B. Ersthelfer für diesen Bereich ist...)?. Sollte in der Personalakte festgehalten werden, dass derjeniege als Sicherheitsbeauftragter bzw. Ersthelfer bestellt ist?

Antwort :

Die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ist im § 5 des Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- geregelt. Ihre Bestellung hat schriftlich unter Angabe der übertragenen Aufgaben zu erfolgen. Es ist sinnvoll, dass die bestellten Personen dieses Formular auch unterzeichnen. In Betrieben mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer zusätzlich Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Ihre Aufgaben sind im § 22 des Sozialgesetzbuches VII -SGB VII- beschrieben.

Die Anzahl der zu bestellenden Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus § 20 i.V.m. der Anlage 2 zur DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention". Die Bestellung zum Sicherheitsbeauftragten kann formlos erfolgen. Allerdings muss er mit dem ihm übertragenen Aufgabenbereich im Betrieb bekannt gemacht werden. Dies kann z.B. über einen Aushang am Schwarzen Brett geschehen. Hingewiesen sei hier auf die DGUV Information 211-011 (bisher: BGI 587) "Arbeitsschutz will gelernt sein - Ein Leitfaden für den Sicherheitsbeauftragten" der Unfallversicherungsträger.

Die Benennung von Ersthelfern ist im § 10 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und § 21 Abs.1 SGB VII beschrieben. Die Formalitäten sind ähnlich wie beim Sicherheitsbeauftragten.

Da die Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragter oder als Ersthelfer nur positiv gesehen werden kann, wird von hier aus eine entsprechende Eintragung in die Personalakte befürwortet. Dies sollte aber im Einzelfall mit den Betroffenen geklärt werden. 

Dialognummer: 1924
Stand: 17.10.2014

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.