Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen
Stichworte: In welchen Rechtskreis fallen die Beschaffenheitsanforderungen an Forschungsmaschinen?

Frage:

In welchen Rechtskreis fallen die Beschaffenheitsanforderungen an Forschungsmaschinen?
Während der Betrieb von der Betriebssicherheitsverordnung erfasst wird, wüßte ich gern, ob z.B. Aufbau und auch nachfolgende Änderungen vom ProdSG erfasst werden?

Antwort :


Es wird empfohlen zu prüfen, ob die 9. ProdSV i. V. m. der Maschienenrichtilinie 2006/42/EG anzuwenden ist. Hier sind zwar in § 2 Abs. 2 Nummer 8 "Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind" ausgenommen. Dem Leitfaden für die Anwendung der Richtlinie 2006/42/EG kann diesbezüglich aber folgendes entnommen werden:

"Maschinen für Forschungszwecke:
Der Ausschluss gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe h wurde aufgenommen, da es nicht als zweckmäßig erachtet wurde, Laborausrüstungen, die eigens für die Erfordernisse bestimmter Forschungsvorhaben konstruiert und gebaut werden, den Anforderungen der Maschinenrichtlinie zu unterwerfen. Der Ausschluss gilt daher nicht für Maschinen, die ständig in Labors installiert sind und für allgemeine Forschungszwecke verwendet werden können, oder für Maschinen, die in Labors
für andere Zwecke als für Forschungsaufgaben installiert wurden, beispielsweise für Prüfzwecke.

Dieser Ausschluss gilt nur für Einrichtungen, die für vorübergehende Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden, also für Einrichtungen, die nach Abschluss der Forschungsarbeiten, für die sie konstruiert und gebaut wurden, nicht mehr weiterverwendet werden."

Findet diese Ausnahme in Ihrem Einzelfall keine Anwendung, gilt die 9. ProdSV und ist dementsprechend in allen Punkten anzuwenden.

Sofern die Maschinen ausgenommen sind, ist zu prüfen, ob die Maschinen im "Eigenbedarf" selbst hergestellt werden, oder ob sie von anderen hergestellt werden und dann für Forschungszwecke gekauft und in Betrieb genommen werden.

Es ist also zu ermitteln, ob neben der möglicherweise nicht anwendbaren 9. ProdSV andere Rechtsverordnungen (z. B. die 1. ProdSV) Anwendung finden. Sollte dies nicht der Fall sein, müssen die Maschinen entsprechend § 7 Abs. 1 Nummer 2 der Betriebsicherheitsverordnung dem Anhang 1 dieser Verordnung entsprechen.

Finden andere Rechtsvorschriften Anwendung, gelten die dort aufgeführten Beschaffungsanforderungen.


Dialognummer: 19030
Stand: 23.07.2013

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.