Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zum Inverkehrbringen
Stichworte: Gilt die VBG 5 auch für `normale`, muskelbetriebene Fenster, Türen und Leitern?

Frage:

In der Durchführungsanweisung der VBG 5 Kraftbetriebene Arbeitsmittel wird zu § 2 Abs. 1 der Gültigkeitsbereich dieser VBG auch für Fenster, Türe Tore, Leitern, Deckel als kraftbetriebene Arbeitsmittel festgelegt.

Sind damit auch die "normalen", muskelbetriebenen Fenster, Türen, Leitern gemeint und ergeben sich daraus dann auch alle in der VBG aufgeführten Bedingungen, wie z.B. Betriebsanleitung etc. und wenn ja, in welchem sinnvollen Umfang ist diese VBG dann umzusetzen?

Antwort :

Die VBG 5 "Kraftbetriebene Arbeitsmittel" ist aufgehoben worden.Dafür gilt nunmehr die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Diese schafft die Voraussetzungen, berufsgenossenschaftliche und staatliche Vorschriften als widerspruchfreien Regelungskomplex für alle Arbeitsmittel zu gestalten. Diesem Ziel dienen ganz wesentlich die Anhänge 1 und 2 der Verordnung, die inhaltich und sprachlich nicht nur dem EG-Recht, sondern auch dem gelten-den Unfallverhütungsrecht genügen. In § 2 Abs. 1 wird klargestellt, dass Arbeitsmittel im Sinne von Satz 1 einfache Handgeräte bis hin zur komple-xen verfahrenstechnischen Anlagen sein können. Gebäude in denen sich Arbeitsstätten befinden unterliegen der Arbeitsstät- tenverordnung (ArbstättV). Bei Einrichtungen in Gebäuden, wie z.B. Rolltore, Türen Fenster, Leitern gelten in erster Linie die Anforderungen der ArbStättV. Die BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Anforderun-gen der ArbstättV als nicht ausreichend für die Gewährleistung der Sicher-heit der Bschäftigten angesehen werden und die Benutzung der Einrichtungen in dierektem Zusammenhang mit der Arbeit steht.


Stand: Mai 2005


Dialognummer: 1895

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.