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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen > Aufzugsanlagen
Stichworte: Prüfung von Aufzügen in Wohnhäusern

Frage:

Sind Aufzüge in Wohnhäusern auch überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV? Wenn ja, müssen die Aufzüge auch als Arbeitsmittel geprüft werden?

Antwort :

Bei Wohnhäusern ist grundsätzlich zu klären, ob es sich um reine Privathäuser bzw. Eigentümergemeinschaften oder um Mietshäuser handelt. Erstere fallen nicht unter den Anwendungsbereich des Gerätesicherheitsgesetzes - GSG. Der Betrieb solcher Aufzugsanlagen wird baurechtlich geregelt. Die Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen verweist allerdings unter § 39 darauf, dass Aufzugsanlagen den weitergehenden Anforderungen des § 11 GSG auch dann entsprechen müssen, wenn sie weder gewerblichen noch wirtschaftlichen Zwecken dienen und in ihrem Gefahrenbereich keine Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dies gilt auch für die Vorschriften über die Prüfung durch Sachverständige. Die weitergehenden Anforderungen betreffen die Betriebsvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen nach Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)). Der 2. Abschnitt der BetrSichV findet dagegen keine Anwendung. Überwachungsbehörden sind die Bauämter. Bei Mietshäusern (=wirtschaftliche Unternehmungen) finden die Bestimmungen des § 11 GSG i.V. mit den Bestimmungen des Abschnitt 3 BetrSichV unmittelbar Anwendung. Aufsichtsbehörden sind in NRW die Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz. Wird ein Aufzug in einem Mietshaus Beschäftigten als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt, gelten zusätzlich die Anforderungen des Abschnitt 2 der BetrSichV (Gefährdungsbeurteilung, ggf. Prüfungen als Arbeitsmittel usw.). Die genannten Gesetze und Verordnungen finden Sie im Internet z.B. über das Bürgerportal Arbeitsschutz (www.arbeitsschutz.nrw.de).

Dialognummer: 1881
Stand: 15.05.2003

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