Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Ruhezeiten
Stichworte: Wie muss die Ruhezeit in Zusammenhang mit Bereitschaftsdiensten genommen werden?

Frage:

Klinikum
Rufdiensteinsätze / Ruhezeit

Muss die mindestens 5,5-stündige Ruhezeit nach dem letzten Einsatz liegen, oder muss es in der Rufdienstzeit eine mindestens 5,5-stündige ununterbrochene Ruhezeit geben - egal wann?

Bsp:
Rufdienst: 16:00 bis 08:00 Uhr am Folgetag
Arbeitsbeginn am Folgetag 08:00 Uhr

Einsatz im Rufdienst: 06:00 - 07:00 Uhr; muss der Arbeitnehmer dann den Folgetag zu Hause bleiben und bekommt die Arbeitsstunden "geschenkt"? oder hatte er bis 06:00 Uhr seine 5,5h Ruhezeit und kann auch nach diesem letzten Einsatz um 08:00 mit seiner Arbeit beginnen.

Antwort :

Ein Verkürzung der Ruhezeit auf 5 1/2 Stunden ist während der Rufbereitschaft (Achtung: nicht (mehr) bei Bereitschaftsdienst) in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen möglich (vgl. § 5 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz - ArbZG).

Die Inanspruchnahme der Verkürzung der Ruhezeit nach § 5 Abs. 3 ArbZG setzt voraus, dass die verkürzte Ruhezeit ununterbrochen ist. Eine andere Interpretation ist mit dem Schutzzweck des Gesetzes nicht vereinbar (siehe Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW "Durchführung des Arbeitszeitgesetzes" vom 3. März 2008 (II A 2 – 8435.4.11), RdNr. 2 zu § 5). Insoweit unterscheidet sich der Erlass von einzelnen Kommentatoren, die eine summenmäßige Betrachtung der einzelnen Ruhezeiten akzeptieren.

Die verkürzte Ruhezeit muss nicht zwingend nach dem letzten Einsatz erbracht werden. Wenn die Rufbereitschaft um 16:00 Uhr beginnt und dann schon vor dem ersten Einsatz die 5 1/2 Stunden ununterbrochene Ruhezeit erbracht werden, ist die Forderung des § 5 Abs. 3 ArbZG erfüllt. Es reicht somit, wenn innerhalb der Rufbereitschaft ein ununterbrochener Zeitraum von 5 1/2 Stunden Ruhezeit liegt. Ein folgender Tagesdienst kann dann aufgenommen werden.



Dialognummer: 18808
Stand: 24.06.2013

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.