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Nutzerpfad: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > zulässige Arbeitszeitdauer
Stichworte: Überstunden/Bereitschaftsdienst im Krankenhaus

Frage:

Ich arbeite in einem Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung mit 300 Betten in der OP/Anästhesieabteilung.
Seit ca. 6 Monaten wird von allen Mitarbeitern der Abteilung verlangt, dass sie sich in einem Dienstplan für Überstunden (um evtl. Arbeitsspitzen abzudecken) zur Verfügung stellen. Täglich muß sich ein Team zur Verfügung stellen, um das OP-Programm bis zum Ende durchzuführen. Da der Plan zwei Wochen in Vorraus geschrieben werden muß, wird in Kauf genommen, dass tägliche Überstunden planmäßig zu verrichten sind. Laut BAT Kirche können aber Überstunden nur kurzfristig angeordnet werden, ist die Vorgehensweise meines Arbeitgegers korrekt ???
Falls an einem Tage keine Überstunden anfallen, wird für die Bereitschaft Überstunden zu leisten keine Vergütung gezahlt. Da aber die Vorgehensweise des Arbeitgebers einer Bereitschaft gleichkommt, müsste der Arbeitgeber doch zumindest eine Rufbereitschaft einrichten, oder ??

Antwort :

Nach dem Arbeitszeitgesetz muss der Arbeitgeber die Arbeitszeit der Arbeitnehmer so planen, dass die werktägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreitet. Die Arbeitszeit kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen ein Ausgleich geschaffen wird, so dass durchschnittlich acht Stunden nicht überschritten werden (§ 3 Arbeitszeitgesetz . ArbZG).
In einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung auf Grund eines Tarifvertrages kann auch ein abweichender Ausgleichszeitraum festgelegt werden. Ein Dienstplan, der diese Vorgaben beachtet, kann aus Gründen des Arbeitsschutzrechtes nicht beanstandet werden.
Unabhängig davon ist die Vergütung für geleistete Überstunden bzw. für die ständige Erwartung zur Leistung von Überstunden zu betrachten. Die gesetzlichen Arbeitsschutzvorschriften enthalten hinsichtlich der Vergütung keine Regelungen.
Die Anordnung von Überstunden und die Bezahlung richtet sich allein nach dem Tarifvertrag, also in diesem Fall §§ 15 ff BAT-KF. Hierzu empfehlen wir, die Frage an eine entsprechend autorisierte Stelle, z.B. Verbände, Gewerkschaften oder Angehörige der rechtsberatenden Berufe zu richten.

Das Arbeitszeitgesetz und weitere Arbeitsschutzvorschriften werden im Internet z.B. unter
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/Vorschriften/Vorschriften.html oder
http://de.osha.eu.int/de/gfx/legislation/staatliches_recht.php angeboten.


Stand: 14.05.2003

Dialognummer: 1856

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